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Jessica Miriam Schülke

AfD 27.03.2025 1:48 min Tagungsabschnitte 19/24

Errichtung einer zentralen Schlösserverwaltung für Niedersachsen

Frau Präsidentin! Vielen Dank, dass ich die Möglichkeit habe, den Antrag und auch meine Rede noch ein bisschen zu erläutern. Die zentrale Schlösserverwaltung soll Kapazitäten bündeln und Synergieeffekte herstellen, genau das tun, was Sie gerade gesagt haben, Frau Machulla. Sie soll natürlich die vorhandenen Kapazitäten nutzen, natürlich auch die Akteure mit einbeziehen. Das hatte ich aber auch schon in meiner Rede gesagt. Hinsichtlich des Bedenkens, dass wir eine neue, große Verwaltung einrichten, habe ich schon ganz kurz angedeutet, dass es die Möglichkeit der Mittelumschichtung gibt. Darauf möchte ich noch ein bisschen näher eingehen. Hierfür braucht es das ist uns ganz wichtig keine zusätzlichen Mittel oder Planstellen. Denn nach der Rechtsgrundlage des § 50 LHO können Mittel und Stellen umgesetzt werden. Das haben wir, als wir uns Gedanken zu diesem Antrag gemacht haben, mit einbezogen, mit gedacht. Was die Mittel aus dem Haushalt angeht, sind aus dem letzten Haushalt, dem für 2025, ganz konkrete Haushaltstitel zu nennen: die Kapitel zu den Landesmuseum und zu den Museen, das Kapitel 0675 zur Förderung von Kunst und Kultur- und Heimatpflege allgemein usw. Dort könnten die Mittel abgezogen werden. Und was das Personelle angeht, könnte man eben aus den Landesbehörden abziehen. Frau Schülke, die 90 Sekunden sind um. Vielen Dank. Ich komme nachher noch mal dran. Frau Machulla, möchten Sie antworten? - Nein. Okay. Dann kommen wir zum nächsten Redebeitrag. Die nächste Wortmeldung, die mir vorliegt,

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