Omid Najafi

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verlese die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion für die Fragestunde mit dem Titel: „Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen" Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr plant aktuell, sämtliche Brücken in ihrem Zuständigkeitsbereich auf ihren Tragfähigkeitszustand hin zu überprüfen. Anlass ist der Einsturz eines Brückenzugs der Dresdner Carolabrücke am 11. September 2024 aufgrund von Korrosionsschäden in der Trägerkonstruktion. Die seit Jahren anhaltende öffentliche Diskussion über den schlechten Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland hat sich durch diesen Vorfall noch einmal verstärkt. In Niedersachsen befinden sich rund 5 600 Brücken in der Zuständigkeit der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, davon rund 2 700 an Bundesstraßen, 2 100 an Landesstraßen und 800 an Kreisstraßen. Auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung eines Abgeordneten der AfD antwortete die Landesregierung in der Drucksache 19/1154, dass insgesamt 229 Brücken die schlechtesten Traglaststufen IV und V aufwiesen, und dies nur im Bereich der Landesstraßen; 62 Brücken seien akut sanierungsbedürftig, 53 würden für einen Ersatzneubau vorbereitet. Laut aktuellen Medienberichten gelten auf 74 Brücken bereits Einschränkungen des Kfz-Verkehrs; insgesamt befänden sich 150 Brücken in Niedersachsen in einem kritischen Zustand. Der Landesrechnungshof bemängelte in seinem Jahresbericht 2024, dass bei der Mittelzuweisung für das Haushaltsjahr 2024 nicht erkennbar gewesen sei, wie hoch der Anteil für die Erhaltung der Brücken war, und sprach von einer deutlichen Unterdeckung in der mehrjährigen Finanzplanung. 1. Hat die Landesregierung im Sinne der Verkehrssicherheit ein aktuelles Gesamtlagebild hinsichtlich des Schadenszustandes auch bei den im Bundesland befindlichen Brücken in Bundesverantwortung und in kommunaler Trägerschaft? 2. In welchem Umfang und in welchem Zeitrahmen kann die Landesregierung ein Sofortprogramm für beschleunigte Brückensanierungen und Brückenneubauten auf den Weg bringen? 3. Wie ist die aktuelle Schadensbilanz bei den in Drucksache 19/1154 genannten 229 Brücken der Traglaststufen IV und V, und bei wie vielen aller niedersächsischen Brücken ist die Zustandsnote im Bereich 3,5 bis 4? Herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Najafi. - Die Frage wird für die Landesregierung beantwortet von Herrn Minister Lies. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!