Vielen Dank. - Herr Präsident! „,Sternmarsch für Demokratie' in Hannover - welche Rolle spielten Schulen, Landesbehörden und politische Organisationen?" Am 12. Juni 2026 fand in Hannover die Veranstaltung „Sternmarsch für Demokratie" statt. Laut Medienberichterstattung sowie Veröffentlichungen in den sozialen Medien nahmen zahlreiche …
der AfD stellt erneut Herr Kollege Rykena. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Frau Hamburg, finden Sie den Umgang mit Unterrichtszeit richtig, bei dem ein Teil des Schulvormittags für eine staatlich organisierte Demonstration genutzt wird, wobei Schüler auf eigenen Wunsch auch einfach freimachen können?
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Frau Hamburg, inmitten der Kundgebung der Schüler waren unter anderem Stände der „Omas gegen Rechts" zu sehen, die ja offensichtlich keine Schüler sind. Wurde diese Organisation von den Schülern dazu eingeladen? Frau Ministerin!
Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schulabsentismus ist ein ernstes Problem. Wer regelmäßig nicht zur Schule geht, verliert Bildungschancen, soziale Kontakte und Zukunftsperspektiven. Deswegen ist es auch richtig, dass wir uns damit beschäftigen. Richtig ist auch: Hinter Schulabsentismus können psychische …
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Frau Hamburg, einige der Vorgaben der Wilhelm-Raabe-Schule, die für die Schüler zunächst doch verpflichtend waren, wurden zurückgenommen. Weshalb fand dies nach Ihren Kenntnissen statt? Vielen Dank. - Frau Ministerin!
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wieder besprechen wir drei Tagesordnungspunkte gemeinsam. Schauen wir mal, wo hier der gemeinsame Nenner besteht: Es ist der Wunsch nach mehr Medienkompetenz für Schüler, würde ich sagen. Seit Jahren existiert der niedersächsische Orientierungsrahmen Medienbildung. Nahezu alle Schulen …
der Abgeordnete Rykena. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Über dieses knappe Gesetz ist eigentlich schon alles gesagt worden: zuerst bei den Lesungen des nahezu gleichlautenden Entschließungsantrags zur Zahngesundheit aus dem Jahr 2025 und dann in der ersten Lesung. Letztlich wiederholen wir uns …
Herr Rykena möchte erwidern. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Frau Lange, mir ist das alles sehr bewusst. Ich bin früher Grundschullehrer gewesen und habe diese ganzen Sachen hautnah miterlebt. Sie machen aber einen großen Fehler: Sie argumentieren immer aus Sicht der Einrichtungen. Für die Einrichtungen ist das eine Sache, …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Drei Tagesordnungspunkte aus dem Bereich Bildung, die außer eben diesem Umstand nichts miteinander zu tun haben, in einer Debatte zu vermischen, das bezeichne ich zumindest als unglücklich. Angesichts der Redezeit zu zwei Punkten nur kurz vorweg: Erstens. Bei der Regelung …
was Sie auf den Zettel notieren. - Herr Rykena, nächste Zusatzfrage! Bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wird die Landesregierung weitere Besuche des Adenauerbusses an niedersächsischen Schulen tolerieren? Bitte!
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Hamburg, Sie haben ausgeführt, dass die Schulen dafür zuständig sind, dass das Kontroversitätsgebot eingehalten wird. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass die AfD an den betroffenen Schulen nun ihre, anscheinend kontroverse, Position darstellen kann? Ihre Frage …
Ich habe Ihrem Kollegen das Wort zum Schlussstatement erteilt. Das hat er jetzt. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist Dienstag, der 5. Mai, so gegen 8 Uhr. Die Kinder kommen in die KGS Leeste und sind wie elektrisiert: Da steht ein Bus auf dem Schulhof, und der blinkt und lockt mit bunten …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Rot-Grün möchte mit dem vorliegenden Antrag eine Misere bekämpfen, die sie selbst politisch erst herbeigeführt haben. Zunächst einmal möchte ich vorweg klarstellen: Ja, schwimmen zu lernen, ist elementar wichtig. Es geht hier nicht um ein Randthema des Sportunterrichts, es …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht um den Einsatz des Adenauerbusses an niedersächsischen Schulen und die Vereinbarkeit mit Menschenwürde, Neutralitätsgebot und Beutelsbacher Konsens. Der „Adenauerbus SRP+" des „Zentrums für Politische Schönheit" wurde in den vergangenen Monaten an mehreren …
Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rechte, überall Rechte! So muss man die Verlautbarung aus dem SPD-geführten Innenministerium wahrnehmen. Die SPD merkt, dass ihr die Wähler davonlaufen. Da ist man ratlos und sucht händeringend nach Gründen für die Misere, denn an der eigenen verfehlten …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können heute noch gar nicht abschätzen, wie sehr die KI unser aller Leben und letztendlich auch die Schulen verändern wird. Eines steht jedoch fest: Diese Umbrüche werden gewaltig sein. Vor diesem Hintergrund wirkt auf mich der vorliegende Antrag in Einzelheiten jetzt …
der Kollege Rykena aus der Fraktion der AfD. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute debattieren wir über ein Paradebeispiel eines eigentlich sinnlosen Schaufensterantrags. Die Fraktionen von Grün und Rot begrüßen im ersten Teil etwas, was ohnehin schon passiert, und im zweiten Teil bitten sie …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Spannender Schachzug der CDU: Gerade wurde der hoch sinnvolle Entschließungsantrag zur grundlegenden Neufassung um nicht zu sagen: zur Wiedereinführung systematischer Sprachförderung vor der Einschulung im Kultusausschuss abgelehnt und ich gehe davon aus, dass das gleich auch …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die hier zur Debatte stehende Oberstufenreform bietet vielerlei Anlass zur Kritik. Ich will mich heute noch mal auf die Änderungen im Jahrgang 11 konzentrieren. Der CDU-Antrag führt an dieser Stelle etliche Kritikpunkte zur geplanten Oberstufenreform von SPD und Grünen auf. …