Eike Holsten

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Welche Bedeutung misst die Landesregierung einer Zuweisung der Leistungsgruppen bis zum 31. Dezember 2026 für die Sicherstellung einer bedarfsgerechten und flächendeckenden Krankenhausversorgung in Niedersachsen bei?" Mit dem Krankenhausanpassungsgesetz hat der …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie über Land in den Kliniken unterwegs sind und Förderbescheide verteilen: Werden diese Finanzierungsentscheidungen der jüngeren Vergangenheit bei der Zuweisung von Leistungsgruppen berücksichtigt? Sind das nachhaltige Investitionen?

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass wir sehen wir sprachen darüber, dass Sie in vielen Krankenhäusern unterwegs sind, um Förderbescheide zu übergeben die hoffentlich in Strukturen fließen, die nachher tatsächlich mit Leistungsgruppen adressiert sind und …

Bitteschön! Herzlichen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich teile den Tenor auf der Gesundheitsministerkonferenz zur GKV-Reform des Bundes. Da gab es nicht etwa ein schlichtes „Nein" zu hören, sondern ein deutliches „So nicht". Der Adressat dieser unserer Länderbotschaft ist klar: das Parlament in …

Aber gerne, Herr Holsten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vor dem Hintergrund, dass Sie geschildert haben, wie viele Erzieherinnen und Erzieher in Ausbildung sind: Eine Schule in freier Trägerschaft, eine Erzieherausbilderschule, hat mich in …

Herr Holsten! Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen, Frau Kollegin Schüßler. Weil Sie den Konsens, den wir als Gesundheitspolitiker in den Fragen der Krankenhausplanung haben daran mache ich gerne überall einen Haken, so wunderbar betonen, frage ich mich schon, warum Sie nicht den Dissens ansprechen, den wir hier heute offenkundig …

ich bitte darum, Ihre Aufmerksamkeit Herrn Holsten zu schenken. - Das ist jetzt der Fall. Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage ist: Behalten wir in Niedersachsen das Heft des Handelns in der Hand, oder lassen wir zu, dass Unsicherheit, Finanzdruck und Zeitablauf über …

Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin noch mal kurz an das Rednerpult getreten, weil ich den Eindruck habe, dass Sie um unseren eigentlichen Punkt nämlich die Nummer 1 fleißig herumgeredet haben und jetzt behaupten, wir würden mit dieser Diskussion Unsicherheit schaffen und einen Konsens aufbrechen. …

bekommen Sie noch 45 Sekunden dazu und haben insofern eine Minute. Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe sehr aufmerksam dem Herrn Minister gehorcht und doch nichts gehört. Zwar haben die ihn tragenden Fraktionen diverse Nebelkerzen über die Abschaffung eines Feiertages durch den Raum geworfen. Ich …

Herr Holsten darf antworten. Frau Präsidentin, vielen Dank. Am Tresen würde ich mit Herrn Domeier wohl so reden. Das ist in Ordnung. Herr Domeier, die MIT ist nicht CDU-nah, wie etwa der Wirtschaftsrat, der manchmal vielleicht nicht ganz richtiges Zeug erzählt und deswegen gerne auf Distanz zu bringen ist, sondern die MIT ist schon noch …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. Mai ist ein Tag des Respekts, ein Tag, an dem wir all jenen danken, die täglich mit ihrer Arbeit unser Land tragen. Für uns als CDU ist dabei klar: Gute Arbeit fällt nicht vom Himmel. Sie ist das Ergebnis einer starken Wirtschaft, klarer …

Wir haben es gehört: Niedersachsen hat gerade im Bereich der Energiewende große Chancen - von Windenergie bis Wasserstoff. Diese Chancen wollen wir nutzen, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Diese drei Elemente Mitbestimmung, Tarifbindung und sichere Beschäftigung greifen ineinander. Starke Mitbestimmung schafft Vertrauen, starke …

Sehr geehrte Kollegin Retzlaff, vielen Dank, dass Sie die kurze Zwischenfrage zulassen. Da Sie erwartbar mit diesem Vorwurf eingestiegen sind: Auf welche Quelle beziehen Sie sich? Welche Person soll das gesagt haben? Welcher Beschluss oder welches Papier soll das sein? Ist das die gleiche Quelle, die behauptet hat, dass die SPD …

die lasse ich heute ausnahmsweise mal zu. Bitte, Herr Holsten! Frau Viehoff, das ist total nett dann kann ich die Kurzinterventionskarte auf meinem Platz liegen lassen, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vor dem Hintergrund, dass in dem Antrag viel Kluges drinsteht, viel weiße Salbe, was wir auch gerne so unterschreiben, aber die …

von Herrn Holsten. Möchten Sie diese noch zulassen? Ja, natürlich, sehr gerne. Bitte, Herr Holsten! Ich freue mich auf eine Frage von Herrn Holsten. Frau Präsidentin! Frau Ministerin, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Die regierungstragenden Fraktionen formulieren hier ja eine ganz freundliche Bitte an die …

Herr Holsten! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich lasse mich auch gern rufen. Vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten hier heute einen Prüfauftrag. Einen Auftrag, um zu prüfen, wie man bekannte Probleme möglichst lange vertagt, ohne Lösungen mitbringen zu müssen, die vielleicht auch unbequem sein könnten. Wie so oft …

gemeldet. Herr Holsten, Sie haben eine Restredezeit von 46 Sekunden. Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lottke, tatsächlich, was das Lesen Ihrer Anträge angeht, machen Sie es uns deshalb so schwer, weil es vor lauter Konjunktiv immer schwierig zu durchdringen ist, worauf Sie hinaus möchten, und zwar …

Holsten. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben mich ich hätte beinahe gesagt abgeholt mit den neun Dialogrunden, die Sie jetzt so wunderbar ausführlich dargestellt haben. Der Sicherheitspolitische Dialog wir haben ihn in der Dringlichen Anfrage benannt ist mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verlese unsere Dringliche Anfrage: „Dienen die Sicherheitspolitischen Dialoge der Landesregierung vorrangig der PR des Ministerpräsidenten oder der Resilienz niedersächsischer Gesundheits- und Sicherheitsstrukturen?" Deutschland ist aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke …