Eike Holsten
Welche Bedeutung misst die Landesregierung einer Zuweisung der Leistungsgruppen bis zum 31. Dezember 2026 für die Sicherstellung einer bedarfsgerechten und flächendeckenden Krankenhausversorgung in Niedersachsen bei?
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass wir sehen wir sprachen darüber, dass Sie in vielen Krankenhäusern unterwegs sind, um Förderbescheide zu übergeben die hoffentlich in Strukturen fließen, die nachher tatsächlich mit Leistungsgruppen adressiert sind und dann auch Sinn und Zweck gehabt haben, und dabei sicherlich, so wie wir, viele Gespräche mit den Geschäftsführern dieser Kliniken führen die nach meinem Eindruck hinsichtlich der Priorität eigentlich nur ein einziges Thema haben, und das ist die Planungssicherheit, frage ich: Was sagen Sie diesen Geschäftsführern der Kliniken, die so sehr nach Planungssicherheit rufen, auf die Frage, warum Niedersachsen das einzige westdeutsche Flächenland ist, das diese Planungssicherheit bis Ende 2026 nicht herstellen kann? Herr Minister!