Eike Holsten
Dienen die Sicherheitspolitischen Dialoge der Landesregierung der PR des Ministerpräsidenten oder der Resilienz niedersächsischer Gesundheits- und Sicherheitsstrukturen?
Holsten. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben mich ich hätte beinahe gesagt abgeholt mit den neun Dialogrunden, die Sie jetzt so wunderbar ausführlich dargestellt haben. Der Sicherheitspolitische Dialog wir haben ihn in der Dringlichen Anfrage benannt ist mit viel PR-Arbeit eingesetzt worden. Es gibt eine Vielzahl von Akteurinnen und Akteuren, die sehr hohe Erwartungshaltungen an diese Dialogrunden, zu denen Sie gerade ausgeführt haben, haben. Es ist von Ihnen als Landesregierung angekündigt worden, dass alle Dialogrunden bis Ende letzten Jahres getagt haben sollten. Meine Frage ist: Haben tatsächlich alle getagt, und vor allem das ist ja das, was interessiert mit welchen Ergebnissen haben diese Dialogrunden getagt?
