Julia Willie Hamburg
Lässt die Landesregierung die Schulen im Stich - über 2 400 pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor dem Aus?
Die Kultusministerin beantwortet auch diese Frage. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz ohne Zweifel sind diese Herausforderungen heute noch ein Thema. Trotzdem war die Struktur, die wir damals geschaffen haben, in der Krise entstanden, auf Befristung ausgelegt und nicht dauerhaft finanziert. Es ist unser Job, uns anzuschauen, wie wir systematische Strukturen aufbauen, attraktive Beschäftigungsverhältnisse schaffen und Schulen in die Lage versetzen können, diese Themen trotzdem weiterhin zu bearbeiten. Wir haben deshalb zum Beispiel die Schulpsychologie deutlich ausgeweitet. Wir sind dabei, die Schulsozialarbeit deutlich auszuweiten. Wir sind, wie gesagt, dabei, die Schulbudgets aufzustocken und zu schauen, wie man diese so verteilen kann, dass gerade Grundschulen mit ihrem Geld gut auskommen. Das heißt, es ist jetzt unser Job, strukturelle Maßnahmen zu ergreifen. Ich kann nicht dauerhaft auf eine nicht sicher finanzierte Krisenstruktur zurückgreifen. Man muss anerkennen: Der Bund ist vor anderthalb Jahren aus der Förderung ausgestiegen. Für ihn war das beendet. Wir haben mit einem erheblichen Kraftakt große finanzielle Mittel aufgewandt, um die Strukturen noch länger zu sichern. Jetzt besteht die Situation, dass die konjunkturelle Lage schlechter wird, die Haushaltseinnahmen sinken und wir erhebliche weitere Bedarfe haben. Dieses Volumen können wir nicht on top stemmen. Deswegen fallen wir auf die anderen Strukturen zurück, die wir sukzessive aufbauen und schon aufgebaut haben. Vielen Dank, Frau Ministerin Hamburg.