Daniela Behrens
Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz! - Auch linksextremen und israelbezogenen Ausprägungen entschieden entgegentreten und dem Parteitagsbeschluss der Partei DIE LINKE unmissverständlich widersprechen
Sport und Digitalisierung über die Entscheidung des Landgerichts Göttingen im „Fall Friedland" Vielen Dank für die Möglichkeit, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, ich will Sie nicht lange von Ihrer Mittagspause abhalten. Ich sehe es nur als meine Pflicht an, Ihnen kurz mitzuteilen, was gerade auch über die Medien gemeldet wird. Das Landgericht Göttingen hat zum „Fall Friedland" entschieden und die dauerhafte Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung angeordnet. Wir haben noch keine weiteren Informationen dazu und müssen uns natürlich auch erst das Urteil anschauen. Ich würde vorschlagen, dass wir, wenn es dem Landtag und den Parlamentarischen Geschäftsführern ausreicht, in einer der nächsten Ausschusssitzungen vernünftig dazu unterrichten und nicht mehr am heutigen Plenartag. Ich wollte mir aber nicht den Vorwurf gefallen lassen müssen, dass ich Sie nicht informiert hätte. Herzlichen Dank.