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Ulf Thiele

CDU 22.02.2023 1:11 min Tagungsabschnitte 19/5

Wann kommen die Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen an?

Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Gut. Bitte, Herr Thiele! (Carina Hermann [CDU]: So muss das laufen, Frau Tippelt!) Ulf Thiele (CDU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Schulz-Hendel, ich muss jetzt einmal vorwegsagen, dass ich auf einen Punkt zurückkommen muss, der inzwischen drei Minuten her ist. (Djenabou Diallo-Hartmann [GRÜNE]: Frage!) - Das muss ich erklären. Der Punkt ist drei Minuten her, meine Wortmeldung zu einer Zwischenfrage habe ich aber da schon platziert. Vor dem Hintergrund, dass Sie vor ungefähr drei Minuten erklärt haben, die CDU-Fraktion habe beantragt, das Beratungsverfahren zum ersten Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2022/23 zu verlängern, frage ich Sie, in welcher Sitzung und an welcher Stelle die CDU das beantragt haben soll, oder ob es nicht vielmehr richtig ist, dass wir ausnahmsweise diesem eigentlich nicht parlamentsgerechten Beratungsverfahren zugestimmt und hier im Parlament sogar dem Sofortprogramm zugestimmt haben, allerdings in der Erwartung, dass das dann auch schnellstmöglich umgesetzt wird und nicht im Februar des Folgejahres noch wesentliche Teile des Sofortprogramms nicht verausgabt worden sind. Herzlichen Dank. (Wiard Siebels [SPD]: War das jetzt eine Frage oder mehr ein Statement? - Sebastian Lechner [CDU]: Das waren zwei Fragen!) Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Herr Thiele, ganz herzlichen Dank für Ihre Frage, verbunden mit einem Statement. Diese Frage passt ganz gut, und ich beantworte Sie

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