Ja, sehr gerne. Das glaube ich Ihnen gerne. Ich kann mich an die Sitzung erinnern, dass wir uns da etwas lautstark beide unterhalten haben dazu. Das will ich Ihnen gerne glauben. Und es ist ja auch gut, dass Annahmen von damals, wie sie ja doch deutlich negativ waren, so nicht eingetreten sind und wir hier heute ein attraktiver Wohn-, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mecklenburg-Vorpommern besitzt – mal zu den Grunddaten kommen – eine Bodenfläche von 2,3 Millionen Hektar. Davon werden mit Stand Dezember 2020 – einige der Zahlen haben wir heute schon gehört – 61,7 Prozent landwirtschaftlich genutzt, 21,2 Prozent sind Wald, 5,7 …
Herr Minister, am 18. September fand ja der Innenstadtkongress statt. Ihr Kollege Wirtschaftsminister Meyer hat ja darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig es ist, unsere Innenstädte als attraktive Lebens-, Wohn- und Arbeitsorte aufzuwerten. Ich denke, da sind wir uns alle einig. Können Sie uns heute sagen, wie das Konzept der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Der Sommer ist so gut wie vorbei, das Trauerspiel um die Feuerwehrentschädigungsverordnung noch nicht. Können Sie uns heute mitteilen, wann die lange erwartete Änderung dieser Verordnung in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft treten wird?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte es genau wie mein Kollege Tilo Gundlack sagen: Der Strategiefonds war eine der großen Erfolgsgeschichten in der Geschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Und das lassen wir uns auch von keinem zerreden! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie wir eben schon gehört haben, die Erste Lesung war am 11. Juli. Alles Relevante zu dem Gesetzentwurf wurde ja eigentlich damals ausgetauscht. Im Prinzip ist es ein sehr einfacher Sachverhalt. Artikel 72 Absatz 3 Satz 2 unserer Landesverfassung verlangt gemäß der …
Ja, vielen Dank für die Frage, Herr Schmidt! Wir werden das so handhaben wie im letzten Doppelhaushalt. Wenn Sie da aufgepasst hätten, hätten Sie festgestellt, dass alle unsere Änderungsanträge solide gegenfinanziert waren und dass wir zum Schluss … (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD) Ja, ja, ja! (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Sie können …
Vielen Dank! (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Deshalb dann von hier aus mal die Frage, wir haben das ja alle verfolgen können: Wie ist es denn mit den Mitarbeitern in Peenemünde, die seit Wochen um einen Tarifvertrag oder überhaupt nur um Verhandlungen zum Tarifvertrag bangen? Da hört man nichts von Ihnen. (Zuruf von Julian Barlen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Doppelhaushalt 2024/2025. Vorweg möchte ich zunächst vielleicht mal auf den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Barlen, eingehen. Er hat ja hier viel von guten Löhnen, guter Arbeit gesprochen, von Tariftreue et cetera, et cetera. (Zuruf von Thomas de Jesus …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist wichtig, dass wir Brandschutz und Katastrophenschutz bei uns im Land zusammendenken. Das tun wir schon viele Jahre, und deshalb ist es, glaube ich, auch heute ganz gut, dass wir den Katastrophenschutz hier mal ein wenig in den Mittelpunkt stellen. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So richtig fundamentale Kritik habe ich vielleicht jetzt außer von René Domke nicht vernommen, ist bei so einem guten Antrag natürlich auch schwer. (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und René Domke, FDP) Ich möchte zumindest sagen zum Innenminister, der ist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland weist laut einer Studie der Bundesbank von 2020 im OECD-Vergleich die zweitniedrigste Eigenheimquote auf. Wir haben das ja schon des Öfteren gehört. Zugleich besteht nach wie vor bei einer überwältigenden Mehrheit der Menschen der Wunsch nach einem eigenen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei dem Redebeitrag von Herrn Kramer habe ich mich gefragt, ob er seinen eigenen Antrag gelesen hat. (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU) Er hat ja immer gesprochen nur von Feuerwehrgerätehäusern. Wenn ich den Antrag aber hinten richtig verstehe, ging es ja nicht nur …