Christian Winter

Dann ganz kurz: Sie haben einen absolut relevanten Punkt angesprochen, weil Sie auch noch mal gesagt haben, diese Umzingelung ist ein Problem. Die haben wir aber im Landesplanungsgesetz, was wir zusammen besprochen haben. Ich glaube, es war 2024, ich weiß es nicht mehr genau. Herr Damm hat viele Fragen gestellt. Das weiß ich noch. Ich …

Eine Frage, die bewegt mich, die Sie eben auch versucht haben zu beantworten. Weil ich spreche auch mit vielen Bürgerinitiativen, und da gibt es ja ganz viele Argumente, die kommen. Und die GRÜNEN haben wirklich einen sehr relevanten Punkt aufgegriffen, und Sie sagen jetzt zu dem hauptsächlichen Problem, das Maß ist voll. (Zuruf von René …

Ja, danke, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Weil ich habe jetzt eine Frage, das bewegt mich, also ich bin ja auch so wie Sie.

Nein, die Frage ist, ob das für Sie ein – weil Sie haben ja eben gesagt, das sind Peanuts. Ich rede hier von mehreren Hundert Euro im Jahr, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) ob das für Sie solche Peanuts sind, weil Sie sagen, es ist nicht relevant, es kommt bei den Leuten nicht an, pro Person, pro Haushalt wohlgemerkt. (Zurufe …

Es kommt ja schon darauf an – also erst mal danke für das Wort, Frau Präsidentin! –, wie man das Ganze gestaltet. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Ja, wie denn?) Und das BüGem ist natürlich eine Möglichkeit. Es eröffnet Möglichkeiten, es soll die Unternehmen auch dazu verpflichten, dass Beteiligung in einem relevanten Maße stattfindet. …

… sozialversicherungspflichtig Beschäftigte haben, liegt daran, dass der demografische Wandel in den letzten Jahren voll reinhaut bei uns. (Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke)

Ja, danke für das Wort, Frau Präsidentin! Also man kann ja sicherlich über manche Interpretation und Auslegung reden, ja, und der eine, für den, wenn der Wirtschaftsminister sagt, wir entwickeln uns robust, ob das dann gleich das Bejubeln ist, ist eine Auslegungssache. Was aber keine Auslegungssache ist, wenn Sie sagen, wir würden eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, manchmal ist es ganz aufschlussreich, wenn man vor Beginn von so einer Sitzungswoche insbesondere mal so guckt, was die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen so auf Social Media treiben, kann ich auch sehr empfehlen. Mein Fraktionsvorsitzender, leider gerade …

Danke für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)

Ja, also generell erst mal glaube ich, auch von dem, was die Kollegin Wegner hier vorgetragen hat, die Analyse, da treffen wir uns. Ich glaube, der Weg, wie wir auch zum Ziel kommen, da sind wir durchaus anderer Auffassung. Ich finde, man kann auch einfach das zusammenfassen mit viel hilft nicht immer auch viel. Und einige Maßnahmen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich muss jetzt hier eine ganze Menge sortieren, weil einfach auch unglaublich viel in dieser Debatte durcheinandergeworfen wurde. Ich habe das ja eben schon bei der Kurzintervention thematisiert. Wir sprechen hier wirklich über die Fachkräftezuwanderung. Das ist ja zum …

Ja, ich möchte – es ist gut, dass Sie jetzt noch zu Ende reden konnten, dann kann ich noch einmal darstellen, also wir beziehen uns, wir decken ja gerade mit dieser Kampagne mit Rückenwind, wie gesagt, des Wirtschaftsministeriums, ist ja ein Bedarf, der durch die Unternehmen angezeigt wird. Und immer dieses „Der Markt regelt das schon“! …

Ja, genau, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich sage da was zu. Zu den Anträgen kommen wir nachher später auch noch, auch noch zu Ihrem Änderungsantrag oder was Sie da wirklich zusammenkopiert haben, (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Was hat er denn jetzt eigentlich gesagt? – Patrick Dahlemann, SPD: Nix!) das hat mich schon ein bisschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, ich hoffe, dass das nicht zu viele Satzzeichen im Aussprachetitel waren, das ist ja doch etwas undurchsichtig. Aber das hat natürlich einen tieferen Sinn. Und in erster Linie ist natürlich klar, dass für die SPD-Fraktion, ich denke, das sieht auch der Koalitionspartner so, dass der …

Ja, wir haben ja eben so ein bisschen auch schon gesprochen über die Wirksamkeit gewisser Instrumente, und da bin ich jetzt schon verwundert, dass Sie Entlastung der Unternehmen bringen. Gerade in dem vorgeschlagenen Zeitraum, den Sie benannt haben, Anfang der 2000er-Jahre, also insgesamt in den 2000er-Jahren, wurden Steuerbelastungen …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, ich war noch mal kurz zum Telefonieren rausgegangen, weil ich gedacht hatte, der Minister kommt erst dran, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na dann!) aber gut, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dann kann ich direkt austeilen. Ich bin natürlich …

Ja, ich antworte da gerne drauf. Also die Konstruktivität dieses Änderungsantrags stelle ich auch gar nicht in Abrede. Es wurde eben auch ausgeführt, dass sozusagen die Verhandlungen, wie sie auch aktuell laufen, dem nicht im Wege stehen, dass das durchaus noch mit aufgenommen werden kann. Die ganze Tragweite kann ich jetzt auch wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich nehme noch erst mal einen Schluck. Ja, ich möchte mich erst mal bedanken, weil ich finde, das war eine sehr sachliche Debatte mit, ja, man könnte fast sagen, ausnahmslos guten Redebeiträgen. Und selbst Herr Schult hat hier eigentlich nur minutenlang darum gerungen, um Argumente, warum die AfD nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, heute darf ich mal wieder mit einem wirtschaftspolitischen Thema die wahrscheinlich letzte Landtagssitzung in diesem Jahr eröffnen. Und ja, nach dem, … (Julian Barlen, SPD: Beschreie es nicht!) Ich komme darauf gleich noch zu sprechen, Julian! ... nach einem für manchen gestern …

Ja, das mache ich gerne. Wirtschaftsausschuss wie auch im Finanzausschuss hat insbesondere Herr Dr. Blank uns sehr ausführlich vorgetragen, was im Einzelplan 06 auch drin ist. Das muss ich ja nicht alles rezitieren. Und ich habe hier natürlich mit Entgegnungen auch noch mal unsere positiven Akzente allesamt erwähnt, die …