Christian Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, nachdem wir in der vergangenen Landtagswoche bereits in weiten Teilen eine etwas haarsträubende Debatte hier auch geführt haben nach dem AfD-Antrag, der hier ja eben auch noch mal erwähnt wurde, der sehr oberflächlich, sehr plakativ war, gibt es in dieser Woche eine Fortsetzung. Und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, die CDU spricht in ihrem Antrag ein Thema an, das meine Fraktion und auch die MV-Koalition sowie auch die Landesregierung umtreibt. Denn unser Ansatz ist es ja eben gerade, Unternehmen made in MV oder zumindest raised in MV zum Durchbruch zu verhelfen. Deswegen haben wir unter anderem …

Ja, ich möchte kurz noch mal was sagen, weil, glaube ich, eben auch so ein paar Falschbehauptungen aufgemacht wurden. Erst mal verwahre ich mich dagegen, das ist ja ein bekanntes Muster bei Ihnen, gibt es leider auch bei anderen Kolleginnen und Kollegen, dass, wenn wir hier ein Sachargument bringen, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) dass …

Ja, danke schön! Also erst mal möchte ich mal sagen, gut, Sie sind der Meinung, dass Unternehmerinnen und Unternehmer nicht unsere Zielgruppe sind. Schauen Sie an, Unternehmerinnen und Unternehmer sind sogar unsere Mitglieder und sitzen sogar für uns in diesem Parlament – Frau Klingohr, Herr Brade, Herr Albrecht war vorher auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, die AfD-Fraktion nimmt uns mit auf eine Zeitreise, und wie sollte es anders bei Ihnen sein, es ist eine rückwärtsgewandte. Wir reisen also vier bis sechs Jahre zurück, als die Corona-Pandemie die Republik und, wie der Minister gesagt hat, ja sogar die ganze Welt in Atem hielt. Und …

Okay, ich glaube, die Kurzintervention ist freigegeben. Vielleicht zwei Vorbemerkungen ganz kurz: Ja, Sie haben differenziertes Vorgehen gleich in den Abstimmungen angekündigt, das möchte ich ausdrücklich begrüßen. Aber trotzdem war ja die Rede sehr kritisch. Das werden wir ja sehen, wie das gleich zusammenpasst, Abstimmungsverhalten und …

Kann ich anfangen?

So, dann fassungs-, aber nicht sprachlos machte mich so ein bisschen auch die Rede der GRÜNEN. Ja, da weiß ich nicht, ob Sie jetzt hier, (Beate Schlupp, CDU: Wenn das so viele sind, sollte man mal nachdenken!) ist wahrscheinlich Ihr Kalkül, dass Sie im Wahljahr jetzt auch auf den Kurs der Radikalopposition hier einbiegen müssen. Also …

Genau, ich gehe dann gerne gleich weiter zur CDU, wo hier gleich mehrere, finde ich, wirklich hanebüchene Dinge vorgetragen wurden. Auch das haben wir im Ausschuss diskutiert. Sie kamen sicherlich mit Ihren Anträgen, Sie haben das Thema auch im Ausschuss begleitet, das ist ja auch redlich. Aber Sie müssen auch anerkennen, dass wir …

Gut, …

Ich kann Ihnen die Zahlen gerne nennen, mache ich jetzt hier aber nicht, weil es geht ja hier um die Rede, und die Zahlen, die kann jeder im Protokoll nachlesen, so. (Zuruf aus dem Plenum: Wenn man lesen kann.) Genau! (Torsten Koplin, Die Linke: Die Zahlen werden sich doch positiv verändern, das ist doch logisch.)

Wenn wir schon dabei sind.

Natürlich. Es wurde, ich habe ja genau aufgepasst und ich weiß auch, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) dass viele Pendlerinnen und Pendler diese Strecke nicht wahrgenommen haben mit dem ICE, weil es günstiger ist, mit dem Deutschlandticket zu fahren. Und genau in diese Lücke wird ja jetzt reingegangen, um dafür zu sorgen, dass …

… dann kann ich auch was trinken.

Natürlich, …

Natürlich, dann kann ich auch mal was trinken.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, ich möchte hier die jetzt doch etwas hitzig gewordene Debatte hier gerne noch mal abrunden. Sie wissen das von unserer, von unseren, von dem Koalitionsantrag, den wir dazu schon im Sommer gestellt haben – zeigt ja auch noch mal, wie lange wir bei diesem Thema dran sind –, dass ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Es ist schon bezeichnend, dass die Fortschrittspartei von gestern, die FDP, sich heute hier so eines Negativ-Wordings bedienen muss und noch dazu wirklich auch Falschmeldungen verbreitet. Wir haben das ja im Januar hier schon geklärt, dass die Wirtschaft keineswegs einbricht. Wir haben …

Mich müssen Sie nicht bearbeiten, reicht, wenn Sie meine Frage beantworten. Aber das hat mich jetzt schon sehr verwundert hier auf meinem Stuhl, fast vom Hocker gehauen – zum Glück sitzt man da gut –, weil Sie gesagt haben, alle in der Wirtschaft wissen, dass Kernenergie günstiger, besser, wirtschaftlicher ist. Tatsächlich gibt es ja …

Ja, danke für das Wort, und danke hier für die Möglichkeit zu sprechen! Also ich muss sagen, ich bin wirklich schockiert, wie man so viel Quatsch erzählen kann. Ich weiß nicht, ob kein Referent da war, du warst selbst ja offensichtlich nicht da. Es wurde sich genau entgegengesetzt der Äußerung, die du gerade getätigt hast, geäußert auf …