Christian Winter

Ja, das mache ich gerne. Wirtschaftsausschuss wie auch im Finanzausschuss hat insbesondere Herr Dr. Blank uns sehr ausführlich vorgetragen, was im Einzelplan 06 auch drin ist. Das muss ich ja nicht alles rezitieren. Und ich habe hier natürlich mit Entgegnungen auch noch mal unsere positiven Akzente allesamt erwähnt, die Wasserstoffförderung, der Bürokratieabbau, der sich im Einzelplan 06 wiederfindet, den Rufbus, die KI-förderung, die ESF-basierten Arbeitsmarktprogramme, die an ganz vielen Punkten auch bei Menschen aus dem Ausland, auch bei Frauen ansetzen, ich habe die grünen Gewerbegebiete genannt und natürlich auch die wichtige Förderung erneuerbarer Energien. Also das ist alles erwähnt worden. Ich habe das natürlich mit Entgegnungen vermischt. Ich denke, das ist vollkommen normal. Und ja, es gehört natürlich auch zur Wahrheit, und das haben wir gehört, dieser Haushalt, ich habe es auch eben zum Ende gesagt, da wachsen nun mal die Geldscheine nicht auf dem Baum. Und natürlich, es wurde in allen Bereichen, und auch im Einzelplan der Staatskanzlei gab es eine generalisierte Minderausgabe, das gehört zu einem seriösen Haushalt dazu, da wurde gestrafft, und trotzdem haben wir es geschafft, eigene Akzente zu setzen. Sie werfen uns ja immer Verschwendungssucht vor. Wir arbeiten hier realistisch. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Und ich sage Ihnen, wir haben auch in den letzten Jahren realistisch gearbeitet und wir hatten viele Sorgen in den letzten Jahren. Wenn ich noch mal zurückblicken darf und wenn Sie hier sagen, alles ist katastrophal und im Niedergang begriffen, dann möchte ich Ihnen noch mal sagen, wir hatten hier zwischenzeitlich wirklich große Sorgen. Und mit einem Nachtragshaushalt, auch mit den letzten beiden Haushalten, mit dem Energiefonds, sind wir hier durch viele Krisen durchgekommen. Und ich führe viele Gespräche draußen, wahrscheinlich so, wie alle anderen Abgeordneten hier auch, das sei zur Ehrenrettung aller gesagt, und den Menschen geht es nicht wesentlich schlechter, aber sie haben Sorgen, dass es ihnen wirklich schlechter geht. Und da werden wir mit diesem Haushalt für sorgen, dass wirklich Wohlstand wieder wachsen kann und damit die größte Wohlstandsbedrohung – die steht jetzt gerade noch hier am Standmikrofon –, (Zurufe vonseiten der Fraktion der AfD: Oh!) damit die hier nicht an die Macht kommt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)