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Christian Winter

SPD 29.01.2026 Sitzungen 8/125

Ja, danke für das Wort, Frau Präsidentin! Also man kann ja sicherlich über manche Interpretation und Auslegung reden, ja, und der eine, für den, wenn der Wirtschaftsminister sagt, wir entwickeln uns robust, ob das dann gleich das Bejubeln ist, ist eine Auslegungssache. Was aber keine Auslegungssache ist, wenn Sie sagen, wir würden eine Wirtschaftsignoranz machen. Also die Regierung und ja auch wir als Koalition, bei jeder Möglichkeit, tauschen uns aus mit der Wirtschaft, machen einen Bündnisgipfel in der letzten Woche zusammen. Das ist also Ignoranz, wenn man zusammen spricht, wenn man zusammen Papiere macht, die auch gemeinsam umgesetzt werden. Denn zum Beispiel zum Industriekonzept haben wir hier auch vor, ich weiß nicht, zwei Jahren oder so einen Umsetzungsstand besprochen, wo die Maßnahmen, die ergriffenen, zu industriepolitischen Konzeptionen abgerechnet wurden, was gemacht wurde. Also genau das machen wir. Ich habe mich vorhin aber gemeldet hier zu einer Zwischenfrage, (René Domke, FDP: Vor zwei Jahren.) weil ich, mir ist etwas Merkwürdiges aufgefallen. Sie sagen hier, Herr Strupp von der IHK zu Rostock – den ich auch sehr schätze, war eine gute Podiumsdiskussion da im Dezember –, der nennt, dass gerade kleine und mittelständische Unternehmen leiden. Herr Schwarz, der hier für die Arbeitgeber des Landes, für alle gesprochen hat, der hat auf mehrfache Nachfrage der Presse gesagt, dass die MV-Wirtschaft so resilient ist, gerade weil wir so viele kleine und mittlere Unternehmen haben (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Hört, hört!) und in anderen Ländern die großen ins Schwanken kommen. Also das passt für mich nicht zusammen. Das können Sie ja vielleicht noch mal darlegen, wie Ihre Wahrnehmung ist. (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Wie gesagt, ich war der einzige Abgeordnete des Landtages in dieser Pressekonferenz. Und dann noch zu den Arbeitsmarktzahlen: Es ist natürlich immer schwer, große Längsschnitte zu vergleichen. Sie vergleichen 2021 und 25. Es sind ja viele Leute leider zu uns gekommen, die Schutzsuchenden aus der Ukraine, viele Mütter, die ihre Kinder erziehen müssen, die aber in der Arbeitsmarktstatistik auftauchen können, aber wegen Kinderbetreuung kaum oder nur im Minijob arbeiten können, damit auch im Übrigen in der Arbeitslosenstatistik sind. (Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Tatsächlich sehen wir vom Dezember 24/25 – diese Vorjahresvergleiche sind viel aufschlussreicher –, da sehen wir einen Rückgang um 0,5 Prozent der Arbeitslosigkeit. Nehmen Sie das mal zur Kenntnis, und generell, dass wir weniger …

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