Christian Winter

So, dann fassungs-, aber nicht sprachlos machte mich so ein bisschen auch die Rede der GRÜNEN. Ja, da weiß ich nicht, ob Sie jetzt hier, (Beate Schlupp, CDU: Wenn das so viele sind, sollte man mal nachdenken!) ist wahrscheinlich Ihr Kalkül, dass Sie im Wahljahr jetzt auch auf den Kurs der Radikalopposition hier einbiegen müssen. Also alles, was hier mit der Mobilitätsoffensive stattgefunden hat, (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das müsste ja so was von in Ihrem Sinne sein. Da kann man sicherlich immer noch mehr, mehr, mehr machen, aber die Mittel, die sind auch nur begrenzt. Wir müssen uns ja auch mit den finanzpolitischen Realitäten hier im Land auseinandersetzen. Da ist man als Opposition nicht so gebunden dran, aber das jetzt so hier abzulehnen, da sehe ich überhaupt gar keine Grundlage für. Und ich hoffe, dass viele Menschen das gesehen haben, dass Sie da nicht an der Seite der Leute im Land stehen, die sich mehr ÖPNV wünschen, genau diesen Bedarf, den wir decken mit der Mobilitätsoffensive, die auch wirken muss. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Haben wir doch gar nicht gesagt.) Aber ich finde, Sie haben sich vom Bekenntnis zum öffentlichen Nahverkehr, zu einem seriösen, kontinuierlichen Ausbau, haben Sie sich hier eben abgekoppelt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und abschließend, abschließend möchte ich mich insbesondere bei den Pendlerinnen und Pendlern bedanken, denn ehrlicherweise dieser harte lange Winter, der hat nicht nur den Bauarbeiten zugesetzt, wo es begründbare Verzögerungen gab, das bezweifelt hier auch gar keiner, aber auch die Pendlerinnen und Pendler, ja, so ein Pendeln von über einer Stunde und weite Wege, wo auch Bus und Bahn (Zuruf von Horst Förster, AfD) dann nicht so verlässlich fahren auf den Umgehungsstrecken oder auch mit dem Auto, das ist wirklich nicht vergnügungssteuerpflichtig. Danke hier für das Durchhalten! Wir werden dafür sorgen, dass das zu einem guten Ende kommt, hier diese Sanierung, dass die Züge dann wieder gut verlässlich fahren. Mein Dank an die Mitarbeitenden auf der Strecke, die da richtig ranklotzen! Ich bin mehrmals im Monat, manchmal mehrmals in der Woche an der Strecke, da wird jetzt wirklich Tag und Nacht, jetzt sogar am Sonntag war ich da, sogar am Sonntag wird da gearbeitet. Danke für dieses Ranklotzen! Und von daher, ich kann hier eigentlich nur mir Zustimmung wünschen und habe kein Verständnis dafür, wie man diesem Antrag nicht zustimmen kann. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)