Daniel Peters

Ja, sehr gerne. Mit Blick auf die Kohlekraftwerke würde mich jetzt die Auffassung der Landesregierung interessieren, wie Sie dazu stehen und wie sich das vielleicht auch auswirkt auf die Energiepolitik der Landesregierung hier in Mecklenburg-Vorpommern.

Ja, sehr geehrter Herr Minister, wir lesen ja auch hier in den Medien, und ich gehe darauf noch mal ein, was Sie eben sagten, dass man über kolportierte Dinge nicht sprechen möge, aber es ist, glaube ich, immer ganz gut, wenn man vorbereitet ist. Und insofern hätte ich eine Frage zu der Diskussion, die ja sehr ernsthaft geführt wird auch …

Eine weitere mögliche Auswirkung, die ja auch unterstellt, Nord Stream 2 ist tatsächlich insolvent, wäre ja auch hinsichtlich des Vermögens. Und da ist die Frage: Wie bewertet die Landesregierung die kolportierte Rechtsfrage, dass die Zustiftung der Nord Stream 2 AG an die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV mittels Insolvenzanfechtung …

Ja, sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Anknüpfend an die Fragestellung meiner Vorrednerin möchte ich auch zu den Auswirkungen der kolportierten Insolvenz von Nord Stream 2 fragen. Und zwar konnten wir lesen, dass die Pipeline Nord Stream 2 ja dennoch auch aus technischen Erwägungen mit 330 Millionen Kubikmeter Gas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, das Raunen aus Ihren Reihen, dass ich jetzt auch noch mal ans Pult trete, ich kann das nachvollziehen. Die Aufmerksamkeit lässt ja irgendwann auch nach. Aber diese Zeit sollten Sie sich jetzt doch noch mal nehmen, weil ich doch relativ erstaunt bin über die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns hier und heute mit einem weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, den wir begehren, und das, wie ich sagen möchte, aus gutem Grund. Die Jamaika-Opposition hat sich hier sehr intensiv dazu Gedanken gemacht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich bedanke mich erst mal für diese Debatte, könnte aber, wenn ich jetzt böswillig wäre, sagen, der Minister hält ein sympathisches und fachlich fundiertes Grußwort (Rainer Albrecht, SPD: Ja.) und SPD und LINKE schieben die Verantwortung komplett auf die Unternehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns heute erneut mit dem zunehmend wichtiger werdenden Thema der IT, insbesondere der IT-Sicherheit. Nachdem wir ja am Mittwoch, am Mittwochabend, hier den Antrag der FDP-Fraktion in den Ausschuss überwiesen haben, um dort sozusagen die Fragen dieses …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst freut es mich, dass ich zum Thema „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ sprechen darf trotz … (Julian Barlen, SPD: Wer denn sonst?) Ja! (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ja, wobei wir natürlich mit Blick auf unsere Personalsituation in der Fraktion …

Ja, sehr gerne sogar. Ich will zunächst feststellen, dass es sehr wichtig ist, dass wir an diesem 7. Januar auch diesen Beschluss mitgetragen haben, und ich erinnere auch, dass wir hier die Bekundung der Landesregierung mehrfach und nachdrücklich erhalten haben, dass eine direkte Beteiligung der Stiftung an der Realisierung dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben aus Medienberichten erfahren, dass der Wirtschaftsbetrieb der Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern Eigentümerin eines Schiffes geworden ist, des Schiffes „Blue Ship“, und nach diesen Medienberichten hat dieses Schiff auch an der Fertigstellung der …

Wie sollen denn die Kompetenzen – wenn ich jetzt das so höre, dass sozusagen die Ansatzzentralisierung in einem Landesamt erfolgen soll –, können Sie etwas dann dazu sagen, wie diese Kompetenzen, ja, dieses neuen IT-Landesamtes in Abgrenzung zu den Ressorts und auch zum DVZ geregelt werden sollen? Können Sie mir das schon konkretisieren?

Ja, sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Ich hoffe, dass Sie mir die Anmerkung gestatten, dass die Aufmerksamkeit beim Kabinett jetzt etwas höher ist als bei der eben erfolgten Gedenkstunde, denn die Minister Backhaus und Meyer haben es vorgezogen, die Postmappe zu bearbeiten (Minister Dr. Till Backhaus: Das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der FDP zunächst einmal sehr dankbar, dass sie dieses wichtige Thema hier heute auf die Tagesordnung gehoben hat. Und wie Sie das in der Antragsbegründung ja auch schon ausgeführt haben, wächst die Bedrohung durch Cyberkriminalität beständig. Und das sollte uns alle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich außerordentlich bedanken für diese sehr sachliche Debatte und natürlich auch dafür bedanken, dass Sie unseren Antrag entsprechend würdigen und ihn in den zuständigen Ausschuss überweisen. Vielleicht gibt es ja doch einen Zusammenhang. Also wir haben ja jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Einführung eines Lollitests, das klingt natürlich immer so ein bisschen beim ersten Hören etwas skurril, aber wir reden tatsächlich über eine sehr ernsthafte Angelegenheit. Und Sie wissen, dass uns die Corona-Pandemie noch immer im Bann hat, mehr denn je, müssen wir …

Frau Präsidentin! Dann werde ich gleich mal konkret fragen, weil in Rostock ist es beispielsweise so, dass man mit Anhängen von E-Mails gar nicht mehr die Verwaltung erreichen kann, also kein PDF-Dokument, kein Word-Dokument, das wird sozusagen im Vorfeld alles ausgesiebt und erreicht sozusagen die entsprechenden Verwaltungsstellen gar …

Ja, sehr gern.