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Daniel Peters

CDU 17.12.2021 Sitzungen 8/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Einführung eines Lollitests, das klingt natürlich immer so ein bisschen beim ersten Hören etwas skurril, aber wir reden tatsächlich über eine sehr ernsthafte Angelegenheit. Und Sie wissen, dass uns die Corona-Pandemie noch immer im Bann hat, mehr denn je, müssen wir leider feststellen. Dafür ist vor allem auch die Delta-Variante verantwortlich sozusagen. Da steht schon in den Startlöchern die Omikron-Variante und wir wissen nicht, wie sich das auch bei unseren Kleinsten in unserer Gesellschaft, bei den Kindern, auswirkt. Insofern ist es aus unserer Sicht wichtig, hier weitere Maßnahmen zu überlegen und Maßnahmen zu ergreifen. Und auch wenn das Infektionsgeschehen an den Schulen und Kindertagesstätten nach wie vor relativ gering ist und Schulen nach wie vor, glaube ich, nicht als Treiber der Pandemie zu bezeichnen sind – und das hat die Ministerin ja auch kürzlich noch mal betont –, müssen wir natürlich durchaus auch feststellen, dass sie trotzdem Teil der Pandemie sind. Kinder und Jugendliche waren auch – und das stellen wir auch fest – stärker als alle anderen Bevölkerungsgruppen von Einschränkungen und Maßnahmen betroffen. Und hier einen Blick auf den Schul- und Bildungsbereich erhoffen wir uns natürlich, dass wir beim Thema der Lernstandserhebung, da, glaube ich, steht vielleicht noch eine Information aus. Aber vielleicht wird die Ministerin uns dazu auch gleich noch etwas sagen können. Da werden wir natürlich dann die Wahrheit schwarz auf weiß zu Gesicht bekommen, nachlesen können, wenn es denn so kommt, wie wir hoffen, und dass wir dann natürlich diese Lernrückstände durch entsprechende Maßnahmen auch aufholen müssen. Aber zurück zu dem Thema der Lollitests. Ich finde es zunächst einmal gut, dass auch noch mal klargestellt wurde, dass um jeden Preis, fast um jeden Preis alles unternommen werden soll, um Schulschließungen zu verhindern. Da kann ich Ihnen versichern, Frau Ministerin, da haben Sie uns an Ihrer Seite, und wir hoffen auch, dass diese Position beibehalten wird, denn wir haben mitbekommen, welche Auswirkungen das dann letztlich auch hat. Ich glaube, jeder von Ihnen ist sicherlich auch schon mal kontaktiert worden von Kinderärzten und von Fachleuten, die immer wieder bestätigen, welche gravierenden Auswirkungen die monatelangen Schließungen von Schulen hatten. Und um diese Schließungen auch langfristig zu unterbinden, brauchen wir eine Weiterentwicklung der Teststrategien, zumindest nach unserem Dafürhalten. Und nicht nur an den Schulen, auch an den Kindertagesstätten können wir mit diesen Lollitests sozusagen hier die nächste Stufe gehen. Das ist sozusagen ein relativ einfaches und bereits auch schon erprobtes Instrument, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben ja bestimmte Modellschulen hier auserkoren. Leider liegen uns die Ergebnisse immer noch nicht vor. Wir haben gehört, dass es sehr erfolgreich ist, dass es natürlich auch akzeptiert wird, leichter akzeptiert wird – gerade von kleineren Kindern nachvollziehbar – anstelle eines Rachen- oder Nasenabstrichs. Gerade bei Kleineren ist es durchaus, glaube ich, weitaus angenehmer. Eben eine Minute lang oder 45 Sekunden muss man auf diesem Lolli lutschen sozusagen und dann hat man sozusagen auch einen Abstrich entsprechend genommen. Und dieses Instrument sollten wir hier tatsächlich nicht nur an den Schulen, auch in den Kindertagesstätten jetzt flächendeckend umsetzen. Andere Bundesländer sind uns da ein Stück weit voraus. Aber ich bin mal gespannt, die Ministerin wird wahrscheinlich gleich erklären, wie die Ergebnisse sind. Wie gesagt, wir haben schon gehört, dass es durchaus erfolgreich gewesen sein soll. Vielleicht können Sie das gleich noch mal ein Stück weit präzisieren. Ja, das wäre jetzt dann der nächste wirklich gute Schritt zu sagen, wir machen das eben dann flächendeckend. Wir können uns natürlich zu diesen Themen und sollten uns zu diesen Themen vielleicht auch im Ausschuss verständigen, (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) denn diese Ergebnisse, auch wenn Sie die vielleicht hier heute präsentieren können, sollten dann noch mal auch im zuständigen Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten, im Bildungsausschuss entsprechend noch mal aufbereitet und miteinander diskutiert werden, um vielleicht auch sich über Kosten und Ähnliches dann natürlich austauschen zu können. Deswegen stelle ich schon jetzt auch den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss und hoffe, dass Sie wenigstens diesem Ansinnen vielleicht zustimmen können. Vorhin hat es ja leider nicht ganz geklappt, aber ich denke, bei diesem Thema gibt es auch nicht diese große politische Auseinandersetzung, wie wir das heute Morgen ja erleben durften. Ich glaube, das ist ein nahezu unpolitischer Sachantrag, der hier dazu beitragen kann, eben die Teststrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern schlichtweg zu erweitern, zu verbessern. In diesem Sinne freue ich mich auf eine gute Diskussion und auf eine dann auch erkenntnisreiche Debatte. – Vielen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

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