Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst freut es mich, dass ich zum Thema „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ sprechen darf trotz … (Julian Barlen, SPD: Wer denn sonst?) Ja! (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ja, wobei wir natürlich mit Blick auf unsere Personalsituation in der Fraktion schon sagen können, dass wir hier schon, was politische Mitbestimmung von jungen Menschen angeht, dass wir hier offensichtlich jungen Menschen am meisten zutrauen, denn der jüngste Abgeordnete ist bei uns der Fraktionsvorsitzende. Das ist ja schon erst mal ein sehr gutes Signal und auch ein guter Start, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) denke ich mal, für die Arbeit der Enquete-Kommission. Und trotzdem freut es mich natürlich, dass ich jetzt als 40-Jähriger sozusagen hier dann zu diesem, ja, zu diesem Einsetzungsantrag sprechen darf. Und, meine Damen und Herren, ich nehme eines vorweg, wir werden natürlich der Einsetzung dieser Enquete-Kommission zustimmen. Und ich möchte damit auch die Hoffnung verbinden, dass wir tatsächlich die Lebenssituation der jungen Menschen in diesem Bundesland versuchen dort auch abzubilden. Deswegen wäre einer meiner ersten Wünsche, dass wir schon mal über ein Instrument nachdenken, wie wir eine Umfrage starten, eine Umfrage starten, was den jungen Menschen in diesem Land tatsächlich wichtig ist. Und da wäre es unschön, wenn wir seitens der Fraktionen allzu viele Vorgaben machen. Natürlich wissen wir auch aus den Parteien heraus, aus unseren politischen Jugendorganisationen, was die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, die jungen Menschen, bewegt. Aber ich glaube, es wäre schon wichtig, dass wir das mit repräsentativen Umfragen, mit solchen Instrumenten dann auch versuchen zu ermitteln, um zu erweitern, um ein breites Bild tatsächlich zu bekommen, denn wir wollen nicht, dass über Themen gesprochen wird, die von politischen Jugendorganisationen ganz alleine definiert sind. Und da komme ich zu diesem einen Punkt, und ich habe ein bisschen Skepsis nach der Einbringungsrede, da haben Sie ja klar definiert, worüber Sie reden wollen, weil Sie natürlich auch als junger Mensch die Themen aus ihrem Umfeld, parteilichen Umfeld/Lebensumfeld glauben identifiziert zu haben, und wollen das hier reinbringen. Das wird aber zu wenig sein. Wir brauchen zunächst mal eine vernünftige Grundlage. Wir brauchen auch einen Zeitplan. Ich sage ganz deutlich, ich habe aus den Worten herausgehört, dass man das schon bis zum Ende der Legislaturperiode plant. Also so ein vernünftiger Zeitplan, auch ein ambitionierter Zeitplan, der sollte schon dazugehören. Und wenn wir es in zwei Jahren schaffen, dann schaffen wir es in zwei Jahren. Der Steuerzahler wird es uns danken, meine Damen und Herren. Und deswegen, glaube ich, sollten wir auch nicht so viele Dinge auf die lange Bank schieben, sondern wir sollten zügig auch erste Ergebnisse erarbeiten. Und wir müssen natürlich auch ganz konkret machen, was wir da eigentlich wollen, denn hier sind auch viele Themen angeschnitten worden. Etliche sind auch vergessen worden, wie Bildungspolitik, die halten wir für einen ganz wesentlichen Aspekt. Auch den kann man natürlich in der Enquete ansprechen. Aber ich will nicht vergessen, dass wir auch andere Fachausschüsse haben, die sich natürlich mit diesen Fragen auseinandersetzen. Aber es ist natürlich in der Enquete zugegebenermaßen etwas anders, weil wir ja die Möglichkeit haben, über das Jugendforum dann eben auch die jungen Menschen mit einzubeziehen. Dass sie hier auch mitvotieren können, das halte ich für eine sehr, sehr kluge Lösung, und das sollten wir dann auch entsprechend so nutzen. Was mich ein bisschen verwundert, ist, dass wir ja bei anderen Fachausschüssen leider nur in etwas dezimierter Zahl hier sitzen müssen im Bildungs- und im Wissenschaftsausschuss. Das sind ja gerade auch die Fachausschüsse, die gerade junge Menschen interessieren. Da haben wir ja leider nicht sozusagen die Ausschussgröße wie bei anderen Ausschüssen. Das hat aber andere politische Motive. Deswegen bin ich dann der SPD an der Stelle auch sehr dankbar für die Großherzigkeit, dass wir hier eben auch mit 13 Abgeordneten sitzen dürfen, meine Damen und Herren, an der Stelle. Und ich finde es natürlich gut, dass wir eben auch dann andere, die wir dann auch noch hinzubitten können, und das Jugendforum, andere Beteiligte, Externe von außen, hier miteinbinden können. Und das werden natürlich junge Menschen sein, die dann hier die Möglichkeit haben, ihre Themen auch zu platzieren. Ich glaube, die Arbeit dürfte sehr fruchtbar sein. Wir werden gute Ergebnisse bekommen. Ich sage es aber noch mal, bevor wir ausschließlich über das dritte Geschlecht und Geschlechterpolitik reden oder ausschließlich über Themen, die mutmaßlich vielleicht nicht die breite Mehrheit der jungen Menschen in diesem Bundesland abholen, sollten wir wirklich fundiert erst einmal ermitteln, was interessiert die jungen Menschen in diesem Bundesland wirklich. Und da sollten wir auch nicht so viel vorgeben, auch wenn wir als Politiker natürlich gerne immer auch unsere Themen zuerst setzen wollen. Aber da wäre es schön, wenn wir uns ein Stück weit zurücknehmen und wirklich mal so eine Analyse vornehmen und diese dann auch entsprechend bewerten. Insofern freue ich mich auf den Austausch in dieser Enquete-Kommission und ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)