Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben Winter in Deutschland, und wenn diese heile Landschaft, wenn man durch das schönste Bundesland der Welt fährt, dann nehmen wir das, glaube ich, mit Dankbarkeit wahr. Und deswegen sage ich hier in aller Deutlichkeit, diese Novelle, an der ich viele, viele Jahre …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es sind ja schon wesentliche Aussagen aus dem Forstbericht vorgenommen worden. Ich will mich insofern noch mal konzentrieren – und ich weiß nicht, ob ich heute noch wieder rankomme –, aber wofür steht Weihnachten? Natürlich für den Weihnachtsbaum. Insofern gehe ich da …
Also den vermeintlichen Versprecher, ich habe ganz klar gesagt, wir müssen alles verhindern, um von diesem Schiff eine Katastrophe ausgehen zu lassen. Das habe ich damit gemeint, und dazu stehe ich auch. Und natürlich, Sie fangen jetzt wieder an bei dem nationalen/internationalen Seerecht, dem Nothafenrecht. Jawohl, das ist gestern …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch als Umweltminister und Klimaschutzminister spreche ich hier für die Landesregierung, und ich will auch auf das Thema sehr deutlich eingehen. Gestern habe ich ja schon versucht, Herr Förster, Ihnen schon mal darzustellen, in welcher Lage wir uns befinden. Ich sage …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Weihnachten naht, ich gehe davon aus, dass Sie Ihre Vorstellungen für die Menüzusammenstellung weitestgehend schon im Kopf haben. (Patrick Dahlemann, SPD: Ja.) Davon gehe ich fest aus. (Patrick Dahlemann, SPD: Ja.) Und da wird sicherlich Geflügel hoch auf der Skala …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute ist, glaube ich, auch ein wichtiger Tag für die Land- und Ernährungswirtschaft. Wir kommen ja noch zu anderen Themen die nächsten Stunden. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Aber ich will an dieser Stelle mal sagen, ich bin gestern in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will es kurz machen, aber ich bin sehr froh, dass die Gemeinden sich freiwillig mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern entscheiden, Mitglied und ihre Flächen in Biosphärenreservate einzubringen. Wenn Sie mal, Herr Damm, ein paar Jahre zurückdenken, dann ist ein …
Sehr geehrter Herr Diener! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das Bundeskleingartengesetz Paragraf 2 regelt das eindeutig. In einer Zeit, wo wir über Entbürokratisierung, Vereinfachung nachdenken, ist vollkommen klar, haben wir uns dazu entschlossen, für mich steht tatsächlich das Kleingartenwesen unter unserem Schutz, unter dem …
Also wir haben ja nach wie vor eine hohe Transparenz im Übrigen mit der Übernahme unseres Hauses. Und ich persönlich bin auch sehr oft da gewesen und wir machen Tage der offenen Tür, es können alle Fragen gestellt werden an den Geschäftsführer. Herr Forster, der mittlerweile ja nach Sassnitz-Mukran gewechselt ist, und auch der Nachfolger …
Ja, ja, ich entschuldige mich auch für die etwas längere Antwort bei „Eventin“, aber das ist hochkomplex. Dieses Thema ist noch komplexer, (allgemeine Heiterkeit) und deswegen werde ich es jetzt versuchen. Am 01.10.2019 haben wir entschieden, ganz klar als Landesregierung, 2035, Kernaussage, DK III beendet. Dann wird es eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Diener! Ich mach es mal kurz, wir werden eine kluge und in der Sache orientierte Entscheidung treffen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thore Stein, AfD: Das lohnt sich doch gar nicht mehr.)
Wir versuchen alles, um das Problem zu lösen. Im Übrigen, auch das Havariekommando ist in dieser Frage eingeschaltet und wir haben eine permanente Betreuung dieses Schiffes. Und ich kann Ihnen versichern, dass wir alles unternehmen, um dieses Schiff so schnell wie möglich loszuwerden.
Ich hoffe, Herr Förster, Sie können daran erkennen, welche Komplexität dieses Thema hat. Ich gehe davon aus, dass heute die Entscheidung des Bundesfinanzministers, des Bundesfinanzgerichts erfolgen wird, und die weiteren Maßnahmen liegen dann in der Verantwortung der Bundesregierung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Förster, Punkt 1, am 09.01., in der Nacht vom 8. zum 9. hatten ich und viele andere schlaflose Nächte. Da ist nämlich die Havarie entstanden. Und ich sage hier und heute noch mal, ich habe es schon mal gesagt, es ist tatsächlich dem Havariekommando und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch der …
Grundsätzlich waren wir davon ausgegangen, dass der Antragsteller ja eine KWK- und damit eine Landstromanlage nutzen will. Dieses ist so nicht umgesetzt worden, sondern – das muss man auch der Ehrlichkeit halber sagen – es hat dieses Unternehmen erhebliche, ganz erhebliche, auch aufgrund unserer Forderungen, Anlagen auf den Schiffen, auf …
