Dr. Till Backhaus

Ja, ja, ich entschuldige mich auch für die etwas längere Antwort bei „Eventin“, aber das ist hochkomplex. Dieses Thema ist noch komplexer, (allgemeine Heiterkeit) und deswegen werde ich es jetzt versuchen. Am 01.10.2019 haben wir entschieden, ganz klar als Landesregierung, 2035, Kernaussage, DK III beendet. Dann wird es eine Übergangsphase geben, also es wird kein DK-III-Material mehr eingelagert. Das habe ich im Übrigen der norddeutschen Kooperation mitgeteilt – das sind noch mal im Übrigen die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Brandenburg und Berlin und auch Sachsen-Anhalt, und Mecklenburg-Vorpommern ist in dieser Arbeitsgruppe gewesen –, denen habe ich mitgeteilt, wir haben unsere Aufgaben erfüllt, jetzt sind andere dran. Da hatten manche ein ganz langes Gesicht. Das ist 19 gewesen, und ich nehme zur Kenntnis, dass aktuell – das ist eine konkrete Aussage – Berlin/Brandenburg eine kleinere Kapazität dabei sind vorzubereiten. Und selbstverständlich haben wir immer einen Plan B, und die Orientierung ist dann, in Kooperation mit einem anderen Bundesland oder vielleicht zweien – das wäre Sachsen-Anhalt oder Sachsen und Brandenb… und Nordrhein-Westfalen – dann vernünftige Übergänge zu schaffen. Insofern darf ich noch mal sagen, das ist eine höchst komplexe Materie und wir haben die modernste und auch funktionsfähige DK-III-Deponie in Mecklenburg-Vorpommern. Sie funktioniert, und ich glaube, auch durch die Investitionen der letzten Jahre, im Übrigen auch die Maßnahmen, die mit dem Sozialministerium, was die Gesundheitsfragen anbetrifft oder im Übrigen auch der Umbau der Deponie zu einem Technologiestandort, das Gewerbegebiet und all die Fragen, bis hin zum Solarpark, der dort auf der Deponie jetzt entsteht, haben wir unsere Schularbeiten gemacht. Was DK III anbetrifft, sind andere Länder jetzt mal dran, und wir werden uns dann auch natürlich bemühen, diese Kapazitäten in den anderen Bundesländern mit zu nutzen.