Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Förster, Punkt 1, am 09.01., in der Nacht vom 8. zum 9. hatten ich und viele andere schlaflose Nächte. Da ist nämlich die Havarie entstanden. Und ich sage hier und heute noch mal, ich habe es schon mal gesagt, es ist tatsächlich dem Havariekommando und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch der Abteilung Küste Vorpommerns zu verdanken, dass durch dieses manövrierunfähige Total-Blackout-Schiff keine Katastrophe entstanden ist. Da bin ich wirklich heute noch dankbar, glücklich und demütig, Punkt 1. Punkt 2, innerhalb von zwei Tagen ist es gelungen, dem Havariekommando mit unseren Kolleginnen und Kollegen, dieses Schiff abzuschleppen, im Übrigen dann auf die Reede vor Rüge, um dann noch mal die Verlegung auf einen weiteren Standort vorzunehmen. Und da bei diesem Schiff im Übrigen klar war, es ist auf der Schattenliste, will ich noch mal sagen, wir müssen davon ausgehen bei den Sanktionen – und Sie haben scheinbar auch die Unruhe, das merkt man ja, Sie haben wahrscheinlich dazu eine etwas andere Auffassung –, wenn ich mir überlege, es gibt Zahlen zwischen 400 und 1.100 Schiffen, die im Übrigen auf den Weltmeeren unterwegs sind, im Rahmen dieser Schattenflotten ein deutlicher Anstieg, da sind Risiken im Übrigen, dass sie unter Billigflaggen fahren oder als Flag of Convenience, das kennen Sie als Jurist. Die Gefahr für die Umwelt, im Übrigen auch die Gefahr der Konflikte, die durch diese Nutzung dieser Schiffe und damit auch die Kriegskassen, wo auch immer, gefüllt werden, ist aus meiner Sicht eine reine Katastrophe. Ich sage das in aller Deutlichkeit. Und deswegen war es richtig, dass Deutschland dieses Schiff, das manövrierunfähig war, im Übrigen mittlerweile auch repariert hat und es voll funktionsfähig ist. Das Schiff ist 2006 gebaut worden und hat auch eine IMO-Nummer, aber es gibt viele Schiffe, die dieses nicht haben. Und deswegen war es folgerichtig, dass Deutschland entschieden hat, dieses Schiff, wenn ich das so lax sagen darf, an die Kette zu legen. Es ist im Übrigen mit einer deutschen Besatzung versehen und auch permanent ein Schlepper vor Ort. Und auch das kann ich Ihnen sagen, ich freue mich und hoffe wirklich inständig, dass heute in den nächsten Minuten die Entscheidung getroffen wird. Ich habe auch immer und immer wieder, das ist auch aktenkundig, die Bundesregierung gebeten, dieses Problem zu lösen und dieses Schiff so schnell wie möglich von unserer Küste verschwinden zu lassen. Aber auch da müssen Sie wissen, das gehört zu den Fakten, dass in Deutschland ein so großes Schiff mit 275 Meter Länge, 100.000 Liter Öl aufgrund der Situation überhaupt nicht tatsächlich einen Hafen anlaufen kann. Das würde im übrigen Mukran treffen. Wenn Sie sich das mal anschauen, dann ist das, glaube ich, für Rostock eine schwierige nautische Operation. Und deswegen müssen Sie eins wissen, wir gehen davon aus, dass, wenn heute die Entscheidung getroffen wird, dass die Bundesregierung alles unternehmen wird, um dieses Problem zu lösen, das bedeutet im Übrigen auch, dass dieses Schiff gegebenenfalls dann in internationale Gewässer zurückgeführt werden muss.