Reinhard Meyer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollen natürlich vermeiden, dass Herr Waldmüller abgeschaltet wird bei diesem Thema, weil ich ja weiß, dass nicht nur er, aber auch viele andere sich vor Ort für das Thema Südbahn immer eingesetzt haben. Und ich habe das an dieser Stelle schon mal gesagt, eines der intensivsten Diskussionen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Manchmal ist es ja hilfreich, wenn man solche Anträge hat, weil man, glaube ich, die unterschiedlichen Positionen hier im Hause noch mal sehr deutlich machen kann. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Frau Wegner, ich habe, wirklich, an einer Stelle sind wir einer Meinung: Ich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Damm, ich habe an keiner Stelle das, was Sie gerade behauptet haben, von einer Organisationseinheit der öffentlichen Verwaltung gesprochen, wenn es das Klimateam der Klimaschutzstiftung angeht. Insofern bitte ich Sie, das zu korrigieren. Und zum Zweiten geht es darum, dass man eine …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Damm, diese Gespräche sind natürlich weitergelaufen, wir sind auch kurz vor einer Finalisierung. Es gibt allerdings gesellschaftsrechtliche Fragen, arbeitsrechtliche Fragen, die nicht trivial sind, die wir gemeinsam mit der Stiftung und der Stiftungsspitze erörtert haben. Bei …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Peters, ich hatte ja eben schon darauf hingewiesen, dass wir bereits in Kontakt mit dem neuen Bundesminister der Verteidigung sind. Der ist jetzt eine Woche im Amt, Herr Peters, und alle wissen da draußen, dass da Entscheidungen zu treffen waren in der letzten Woche, die sehr, sehr …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Peters, selbstverständlich sind wir in ständigen Gesprächen mit der Bundesregierung zu diesem Thema. Das wissen Sie ja sicherlich auch. Und wenn die Unternehmen den Wunsch haben, direkt mit der Bundesregierung zu sprechen, dann ist das auch völlig in Ordnung. Die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Federau, Sie können zeitnah damit rechnen.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wichtig ist, dass zunächst nach bestem Wissen und Gewissen Angaben erteilt werden und abgegeben werden, fristgerecht bis zum 31.01. Der Finanz- und Steuerverwaltung ist wohl bewusst, dass es vor allen Dingen bei Grundstücken im landwirtschaftlichen Bereich offene Zuordnungsfragen et …

Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Domke, zu den Kommunen kann ich Ihnen vor dem 31.01. noch keinen Stand sagen. Ich kann Ihnen aber natürlich zur öffentlichen Hand, insbesondere des Landes, da, wo jetzt aktiv Erklärungen abgegeben werden müssen, einen Stand sagen. Das sind insgesamt 187 betroffene …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmidt, ich gehe davon aus, dass das festgelegt wird mit dem Feststellungstag 31.01., dann wird Bilanz gezogen und dann wird man angemessene Maßnahmen sicherlich von der Steuerverwaltung ergreifen.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmidt, es wird keine Fristverlängerung geben, aber für diejenigen, die noch nicht abgegeben haben zum Stichtag, wird es dann Erinnerungsschreiben durch die Steuerverwaltung geben. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Alle bejubeln das Deutschlandticket. Auch ich begrüße es ausdrücklich, aber ich sage auch, ich bin an der Stelle nicht so euphorisch wie manch andere. Zunächst, die Vision – ein Land, ein Fahrschein, deutschlandweit –, das ist eine Vision, da hätte man wahrscheinlich vor ein paar Jahren noch …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Aus meiner Sicht gibt es zwei Kernpunkte in diesem vorliegenden Antrag: Das eine ist das Thema Netzausbau, und uns allen muss, glaube ich, klar sein, dass der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern – das wollen wir – synchron erfolgen muss mit dem Netzausbau, weil es …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich nur entschuldigen, Frau van Baal, dass ich während Ihres Beitrages nicht so aufmerksam dabei war. Es tut mir leid, es soll nicht wieder vorkommen. Ich habe auch den Kollegen Backhaus mit abgelenkt, weil wir gerade parallel über MPK-Vorschläge reden. Also insofern bitte ich um …

Das werden wir zu Beginn des neuen Jahres machen, und wir werden jetzt aber vorab mit den kommunalen Spitzenverbänden das abstimmen. So, das Thema „Kommunale Wärmeplanung“ als Verpflichtung gibt es in Baden-Württemberg, in Hamburg und Schleswig-Holstein bereits in den Klimaschutzgesetzen. Ich glaube, das lohnt sich, das genau anzugucken. …

Ja, bitte!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Damm, ein bisschen war das so, das gestehe ich Ihnen zu, alles auf einmal zu wollen. In der Politik ist es manchmal so, dass man bestimmte Dinge nacheinander schichten muss, um sie am Ende gesamthaft zu erreichen. Aber fangen wir mal an mit dem Thema, das zweifelsohne wichtig …

Keine Sorge, Harry Glawe! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, geht ganz kurz. Herr Foerster hat im letzten Satz gesagt, aber ich will jetzt noch mal ausdrücklich betonen, selbstverständlich sind die Wirtschaftskammern Bestandteil des Zukunftsbündnisses. Selbstverständlich reden wir über all diese Dinge auch mit den …

Dann nicht. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie sind doch Minister, Sie können doch eh überziehen! – Zuruf von Thore Stein, AfD) Ich habe mir vorgenommen, fünf Minuten zu reden, (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) damit wir bei dieser Tagesordnung auch durchkommen. Danke schön! …

Geht das auf Kosten meiner Zeit?