René Domke

Werde ich machen. Danke schön!

Ja, und ich möchte die etwas konkretisieren. Mir ging es nicht nur um diesen Einzelfall, insofern kann ich Ihren Ausführungen entnehmen, dass man auch über diesen Einzelfall hinaus sich diese Gutachten noch mal anschauen wird, weil es ja auch in anderen Fällen mal zu einer Aufhebung nach 87 kommen könnte. Ich weiß nicht, ob es ähnlich …

Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Auch ich hätte meine Frage gern an die Justizministerin gestellt, insbesondere, weil es um ihre Einschätzung ging. Wir können uns vielleicht noch alle gut erinnern, weil es um den Antrag ging, eine Aufhebung der Stiftung nach Paragraf 87 BGB vorzunehmen durch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Wenn die Herren sich vielleicht jetzt zu Ende unterhalten haben, würde ich gerne anfangen. (Sebastian Ehlers, CDU: Alles transparent. – Zuruf von Julian Barlen, SPD) Und ich, Herr Barlen, vielleicht darf ich auch meine Ausführungen hier darbieten. (Andreas Butzki, SPD: Aber …

Ja, ich möchte zumindest noch mal in Erinnerung rufen, dass Sie damals vehement die 18 Monate als Fraktion auch gefordert haben. (Der Abgeordnete Michael Noetzel spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Bitte?

Gut. Wir folgern zumindest …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Noetzel, das kann ich so überhaupt nicht stehen lassen und kann ich auch überhaupt gar nicht teilen. Da haben Sie sich jetzt hier einen schönen schlanken Fuß gemacht. Denn gerade Ihre Fraktion hat sicherlich in den Worten mitgewirkt, aber soweit ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, ich hätte das gar nicht gedacht – an sich bin ich davon ausgegangen, das ist so ein Tagesordnungspunkt, der ist relativ unsexy –, aber es entstand ja wirklich eine richtig spannende Debatte, und da steckt auch tatsächlich mehr darin. Es ist keiner darauf bis jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin! Zunächst können wir uns den vielen Danksagungen sicherlich anschließen. Wir haben tatsächlich ein Riesenpaket an Danksagungen heute auf dem Tisch liegen. Und, wir möchten auf jeden Fall an einigen Stellen noch darauf zurückkommen, denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, die Auszeit, die tat uns allen jetzt mal gut, denn das hat sich jetzt so hochgeschaukelt. Und ich muss allerdings auch sagen, einige Wortbeiträge waren auch wirklich zum Fremdschämen, vor allem, weil hier wirklich Dinge miteinander vermengt werden, das …

Ich glaube, Sie haben meine Frage ... Darf ich jetzt noch mal, weil die Frage, glaube ich, jetzt nicht richtig verstanden wurde? Also ich frage einfach ganz offen: Haben Sie vor, zu Ostern von der Hotspotregelung abzuweichen?

Ja.

Ostern, also ...

Ja, ich möchte eine Nachfrage stellen, insbesondere, weil es etwas Verunsicherung gab. Vielleicht können Sie uns da auf den aktuellen Stand bringen. Also können Sie bitte erläutern, ob das bis hier jetzt Gesagte dann auch zu Ostern gelten wird?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir wissen, die Hotspotregelung im Land ist jetzt in Kraft, und angesichts der Entwicklung der Zahlen, die wir ja auch vom LAGuS immer wieder ablesen können, da haben wir unter anderem nach wie vor die 7-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der Hospitalisierung und dann haben …

Herr Minister, genau darauf will ich hinaus. Das ist jetzt über acht Monate her, und wir sind angesprochen worden tatsächlich auch von den Bürgerinnen und Bürgern, die seit acht Monaten nichts gehört haben, also die Anträge gestellt haben, weder einen positiven noch einen negativen Bescheid bekommen haben. Ich glaube schon, dass da …

Darf ich eine Nachfrage stellen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Im Juni 2021 hat der Landtag einen Beschluss gefasst, und zwar zum Thema „Potenziale der Photovoltaik heben – Nutzung von Ackerflächen ermöglichen“. Und es sollte eben ein Zielabweichungsverfahren ermöglicht werden, dass also auf Freiflächen mehr Fotovoltaikanlagen möglich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, es fällt mir schwer, das jetzt einzuordnen. Ich glaube, Harald Terpe hat es richtig erkannt, ich hatte auch wirklich einen Kloß im Hals, weil mich das Thema stark berührt. Und deswegen war ich eben weiß Gott in keinem konfrontativen Kurs. Ich weiß nicht, wo Sie den …