René Domke

Jaja. Ich beantworte das sehr, sehr gerne. Ich bin international sehr, sehr gut vernetzt und es gibt durchaus Bedenken und Überlegungen von ansiedlungswilligen Unternehmen, Großunternehmen, die eine Investition in Ostdeutschland tatsächlich infrage stellen. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Das zieht natürlich Fachkräfte mit sich. (Zuruf …

Also ich beantworte ...

Nein, das gilt für alle jetzt hier. Das ... (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Ich habe ja nur 12 Minuten. Ich bin bei 11:51. (Nikolaus Kramer, AfD: Das wird doch nicht mehr angerechnet. Lesen Sie doch mal die Geschäftsordnung, Herr Domke! – Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU) Also ich muss ganz ehrlich sagen, es hilft …

Nein, die Redezeit ist zu knapp. Sorry! (Thore Stein, AfD: Wird doch nicht mehr abgezogen. Gucken Sie mal in die Geschäftsordnung!) Zweitens ist die wiederholte Forderung der CDU nach Speicherung von IP-Adressen. Ich finde die Punkte an sich richtig, die Sie da aufgemacht haben, aber das ist etwas, wo Sie wissen, da kann die FDP nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will gleich auf ein paar Vorredner eingehen. Das ist ja immer der Vorteil, wenn man dann einen klaren Blick hat, wie die einzelnen Positionen vertreten werden. Ich will nur noch mal in Richtung der Koalition anbringen, Sie dürfen sich hinter Ihrem 180-Grad-Antrag …

Ja, vielen Dank! Frau Pulz-Debler, eins möchte ich zurückweisen – ich verstehe nicht, wo das herkommt bei Ihnen –, es ist mir gestern schon aufgefallen, für Sie kommen die Liberalen immer irgendwie gleich nach dem Teufel oder nach den Faschisten oder sonst irgendwas. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Wo hat der …

Gut, wir haben ja nachher noch Redezeit, dann können wir noch vertiefen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneut und zu Recht stehen die Themen Migration und Integration auf der Tagesordnung. Noch immer sind dies die Themen, die die Menschen im Land am meisten bewegen. Wir werden es wieder erleben, auch jetzt in der weiteren Diskussion – jetzt ist ja erst einmal nur die …

Wann haben die denn früher mit Friedenstauben gewunken? Da wurde doch genauso aufgerüstet. Das hat doch genau dazu geführt, dass dieser Kalte Krieg bestand. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Aber das ging nur deswegen, weil man sich auf Augenhöhe begegnete. (Sebastian Ehlers, CDU: Richtig!) Und dann kann man verhandeln. (Zuruf von …

Ja, also das … (Zuruf von Horst Förster, AfD) Ich muss ganz ehrlich zugeben, die Rede hat mich fassungslos gemacht. (Zurufe von Michael Noetzel, DIE LINKE, und Jeannine Rösler, DIE LINKE) Das habe ich selten und auch selten tatsächlich von Ihnen, selten auch von Ihnen ... (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Aber das, was Sie hier …

Also ich möchte erst mal zusammenfassen: Ohne BMJ wäre wahrscheinlich hier überhaupt gar nichts passiert. Das möchte ich mal vorausschicken, denn die Digitalisierungsstrategie wurde ja irgendwo auch woanders erdacht. Dann gehört ja zur Ehrlichkeit dazu, dass die Erfahrungen seit 2019 aus Sachsen-Anhalt längst hätten mit einfließen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich sag es mal vorweg: Bei dem Thema, ich glaube, ich hätte mich geschämt und ich hätte das Verfahren einfach heimlich eingeführt, als so was hier abzuliefern. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bereits am 23. …

Ich bedanke mich bei der Präsidentin. Jetzt sind wir alle klar, (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD) sowohl der Fragesteller als auch der Antwortende. Ich habe es jetzt so verstanden, dass es eine Einzelfallprüfung geben wird, dass man sich am Lebenssachverhalt orientieren wird, also dass wir jetzt kein generelles Misstrauen …

Ja, rhetorisch darf ich.

Ich habe ...

Ja, vielen Dank! Da ich ja keine Frage jetzt verbinden darf …

Ja, vielen Dank! Es gibt ja auch andere Bereiche der Verwaltung. Ich nenne jetzt mal das Steuerrecht. Wenn Sie eine Erklärung nicht abgeben, dann orientiert man sich ja nicht einfach an irgendwelchen Illusionen, sondern man orientiert sich daran, was könnte oder was ist das höchstwahrscheinliche Ergebnis, und besteuert dann entsprechend …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist unerträglich, dass jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger wieder Furcht spüren müssen, dass sie Symbole ihres religiösen Bekenntnisses verbergen müssen, dass sie Hinweise bekommen von den Sicherheitsbehörden, bitte nicht offen für ihre Veranstaltungen und ihr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte eines voranstellen, denn der 09.11. wird ja sehr, sehr oft als Schicksalstag bezeichnet. Das hat verschiedene Gründe, aber, meine Damen und Herren, das hatte mit Schicksal nichts zu tun. Der 09.11.89 war von Menschen gemacht. Der Fall der Mauer war kein …

Oder in der Kombination?