Dr. Harald Terpe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Es ist richtig, dass die Bündnisgrünen Verantwortung übernehmen. Das haben sie schon bei der Endlagersuche gemacht, während sich die SPD schon seit vielen Jahren und Jahrzehnten auch wegduckt bei verschiedenen Klimasachen, (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh, oh, oh!) was das Erbe von 2005 betrifft, …

... war ich fehlinformiert, dass ich noch Zeit hatte. Dann danke ich für die Aufmerksamkeit. Ich glaube, es ist rausgekommen, was ich meine. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Ja, dann ...

Dann war ich ... (Zuruf von Christian Brade, SPD)

Die rote Lampe leuchtet?

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“ – viel gehört habe ich hier davon bisher noch nicht, muss ich mal sagen. Es waren einige dabei, (Christian Brade, SPD: Was haben Sie denn gemacht die letzten vier Stunden?) einige Beiträge waren in ruhiger Art …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass wir das Thema „Freibeträge der Erbschaft- und Schenkungsteuer“ hier auf die Tagesordnung bekommen würden, damit war zu rechnen. Dass es jetzt so schnell geht, deutet auf eine konzertierte Aktion der Kolleginnen und Kollegen von der FDP (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) …

… bei der Bundeswehr ein Fall eingetreten ist, wo die Arzneimittel sozusagen verfallen waren und dann an die Kollegen Soldaten ausgeteilt werden sollten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Marc Reinhardt, CDU: Danke, Harald!)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja in den Beiträgen, die bisher geleistet worden sind, ersichtlich, dass wir eine ganz komplizierte Materie vor uns haben. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Nein, und ich werde es auch nicht weiter verkomplizieren, weil ich es relativ einfach machen kann, nämlich ein Korreferat zur …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab einige Kurzbemerkungen: Es hat in Deutschland bisher keine Krankenhausreform gegeben, wo nicht alle Parteien dran beteiligt waren. Also das liegt an unserer föderalen Struktur. Es hat immer eine gemeinsame Position letztendlich nachher zwischen SPD und CDU gegeben. Deswegen ist es …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will im Namen meiner Fraktion für die guten Wünsche zum neuen Jahr mich revanchieren, indem ich sie zurückgebe, und mit den Wünschen für Gesundheit und für viel Zuversicht für 2023 verbinden. Die Zeitenwende, Kanzlerwort des Jahres 2022, markiert die Erkenntnis des …

Also im Zusammenhang mit dem Problemaufriss, den ich gemacht habe, ist natürlich die Einrichtung des Energiefonds im Umfang von 1,143 Milliarden zentraler Bestandteil des Nachtragshaushalts geworden. Die Ministerpräsidentin hat in mehreren Regierungserklärungen, aber auch heute wieder betont, dass es um einen Dreiklang von Hilfen für …

Ja, muss man aufpassen. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es überrascht Sie nicht, dass ich sage, dass der Entwurf des Nachtragshaushalts auf dem gemeinsamen Antrag von SPD, LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beruht. Der Zusammenhang ist offensichtlich. Er ist thematisch und fiskalisch eng mit diesem genannten …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gleich zu Anfang: Ich halte die Intention der drei Anträge, jetzt die Maskenpflicht aufzuheben im öffentlichen Nahverkehr und auch die Isolationspflicht aufzuheben, für den falschen Zeitpunkt und für das falsche Signal in dieser Zeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE …

Es dauert auch gar nicht lange. (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) Ich glaube, dass ich vermittelt habe, ich will Sie davon überzeugen, dass wir das in den Ausschuss mitnehmen, und zwar deswegen, weil gerade der Landtag Mecklenburg-Vorpommern – das war allerdings in der vorgehenden Legislaturperiode – ja sehr bewiesen hat, …

Ja, gern würde ich darauf antworten.

… gedauert.

Nun hat es schon so lange ...

… und sage, wir machen das während der Redezeit.

Ich bin so großzügig …