Dr. Harald Terpe

Na dann würde ich ihn bitten, eine Kurzintervention zu machen. (allgemeine Heiterkeit) Ja, also ...

Nein, es ist ...

Ja.

Wir haben ja genug Zeit. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ja, natürlich habe ich noch Zeit. Für das haben wir genug Zeit. (Marc Reinhardt, CDU: Nee, haben wir nicht.)

… eine Zwischenfrage.

Ja, natürlich gestatte ich …

… und so weiter.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin hier an das Rednerpult gegangen mit dem festen Vorhaben, die Fraktionen des Landtages davon zu überzeugen, diesen Antrag in dem Ausschuss noch mal zu behandeln, das ist mein Ziel, und zwar im Ausschuss uns darüber zu unterhalten, mit welcher Form der Expertise, Ermittlung wir die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich werde es auch nicht so sehr lang machen, aber noch einen anderen Aspekt reinbringen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Also ich sehe den Corona-Bezug klar gegeben bei beiden Anträgen. Sie unterscheiden sich in der Höhe sehr stark. Das eine sind 36 Millionen, das andere sind ja unter 1 Million, glaube ich. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Jahresbericht und Landesfinanzbericht 2022 ist umfangreich in den Ausschüssen diskutiert worden, auch unter Beteiligung des Landesrechnungshofs. Und an dieser Stelle habe ich kennengelernt, dass der Landesrechnungshof diesen Haushalt 2020 kritisch gewürdigt und durch …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Nachtragshaushalt 2023 bildet das finanzielle Fundament dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft mit ihren privaten und öffentlichen Unternehmen, die sozialen sowie Gesundheits- und Bildungseinrichtungen und andere mehr energiesicher und zu bezahlbaren Preisen in …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der menschengemachte Klimawandel wirkt zunehmend auch in unserem Bundesland auf die Gewässer, und das ist nicht, und um die steht es nicht zum Besten. Erst vor wenigen Tagen, am 19. Oktober, hat das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie eine Fachtagung zum Thema „Klimawandel und …

Frau Präsidentin, ich fange schon mal an. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU greift mit ihrem Antrag eine sich seit Jahren entwickelnde problematische Unterfinanzierung der Altenpflege auf, und zwar speziell im Bereich der stationären Altenpflege in Pflegeeinrichtungen. Es ist jetzt auch schon darauf hingewiesen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage mal als ersten Satz, meistens oder ich habe es häufig erlebt, ich habe es häufig in der Politik erlebt, dass erst gehandelt wird, wenn das Wasser bis zum Hals steht. Und so ist es häufig auch in der Gesundheitspolitik. Das betrifft nicht nur unser Bundesland jetzt, sondern da …

Deswegen kann ich nicht sagen, was ich antworten soll. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich würde vorschlagen ... (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, man antwortet ja auf eine Frage nicht mit einer Frage. Welchen Koalitionsvertrag meinen Sie, Herr Kollege?

… dass Herr Backhaus jetzt die einzelnen Sachen gegeneinander ausspielt, Stichwort „Wärme“, zur Unterstützung sozusagen der Heizungsanlagen. Das ist auch kein guter Stil. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, mache ich.

Nee, das ist nicht bezeichnend. Sie können gehen. (Thore Stein, AfD: Das entscheiden die Wähler, nicht Sie!) Und jetzt geht es darum, (Enrico Schult, AfD: Sie werden die Quittung bekommen!) wie wir sozusagen mit den Mitteln und auch mit der Argumentation gegenüber der Bundesregierung verfahren, ob wir da im Streit hier auseinandergehen …

Sie können gleich wieder gehen.