Harry Glawe

Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Hilfe! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Meine Damen und Herren, die Personalbemessung ist ein Instrument, und da sagt jetzt das Netzwerk, steht die Zukunftssicherheit der pflegerischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern unter immensem Druck – das ist unstrittig –, wir können als Netzwerk deshalb aktuell nicht das Fazit ziehen und mitteilen, dass durch den Abschluss in der häuslichen Krankenpflege die finanziellen Sorgen beseitigt sind. Frau Klingohr, haben Sie es gehört? Das ist gerade vor zehn Minuten übers Netz gegangen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Also, eine Einigung und Zufriedenheit sind nicht zu verspüren. Das, was Sie hier sozusagen in die Öffentlichkeit getragen haben, wird also von den Betroffenen immer noch nicht so richtig anerkannt und wahrgenommen. (Christine Klingohr, SPD: Nicht so richtig.) Und das will ich auch Herrn Terpe zurufen: Das Thema, das Thema ist noch nicht vom Tisch. Sie haben das Gegenteil behauptet. Ich sage Ihnen voraus, das Thema ist nicht vom Tisch, und es wird weitere Diskussionen zu diesen Themen geben. Ich will konstatieren, dass man das Mediationsverfahren der CDU kritisiert. Wir haben extra einen Mediator vorgeschlagen, um die Sozialministerin zu entlasten. Also ich meine, eigentlich hätte ich jetzt Beifall erwartet, aber der bleibt jetzt ja leider aus. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Also entscheidend ist, dass Fachleute, dass Fachleute, die sich in der Materie auskennen, die Mediation auch begleiten. Und am Ende ist es immer noch dann der Ministerin belassen, die Dinge noch mal zurechtzurücken. Aber man muss ja nicht als Ministerin sofort (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das hat sie aber.) ins kalte Wasser springen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Hat sie aber. – Zuruf von Ministerin Stefanie Drese) Ja, Frau Ministerin musste ins kalte Wasser springen, weil vorher die Fachabteilungen erklärt haben und die Presse erklärt hat, dass die handelnden Personen sich mal vor Gericht begeben müssen. Deswegen musste die Ministerin ran (Daniel Peters, CDU: Genau.) und was machen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Daniel Peters, CDU: Genau. – Zuruf von Ministerin Stefanie Drese) Und deswegen sagen wir als CDU, ein Mediator wäre hilfreicher, weil er sozusagen die Vorgespräche führt und die Dinge dann auch zusammenführen kann. Und am Ende kann immer noch der Minister oder die Ministerin dann ein Machtwort sprechen, wenn gewünscht. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Sehr gut!)