Harry Glawe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Ministerin hat davon gesprochen, dass wir eine ehrliche Diskussion führen müssen. Sie hat von Pflegemindestlohn gesprochen, die Eigenanteile sind noch nicht verhandelt, also auch das, was sozusagen auf Familienangehörige oder zu Pflegende zukommt, und viel Herzblut ist bei der SPD zu verspüren. Die Frage der Investitionskosten in den Pflegeheimen wurde angesprochen, die Reformvorhaben auf der Bundesebene, die Pflegeversicherung, Kurzzeitpflege. Auch das ist schon seit Langem im Bundesgesetz drin, wurde im vorigen Jahr durch die Landesregierung gar nicht beachtet. Und wir hatten als CDU da ja schon mal im Ausschuss drüber gesprochen. Und jetzt haben Sie kleine zarte Pflänzchen wachsen lassen, aber der Durchbruch ist immer noch nicht da. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und die Pflegereform ist für Sie ganz wichtig, klar. Der Landespflegeausschuss ist ein Instrument, das man durchaus auch braucht. Und „Pakt der Pflege“ hört sich immer gut an, ne?! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) So einen Pakt kann man mal machen, wie ein Masterplan. (Heiterkeit bei Torsten Koplin, DIE LINKE) Das sind immer die Dinge, die wichtig sind. Aber ich will jetzt auf Frau Klingohr eingehen. Frau Klingohr, also ich will nur sagen, Frau Drese hat 90 Prozent ihrer Rede auf irgendwelche Zukunftsthemen gelenkt, hat aber eigentlich zur Sache am Ende erst gesprochen. Also wenn das Absicht ist, ist ja gut, dann kann man ja die Abgeordneten einlullen. (Heiterkeit und Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ja, das macht ja nichts, können ruhig reden, der CdS nordet die beiden Minister ein, und dann wird das schon werden. Meine Damen und Herren, ich will auf Frau Klingohr eingehen. Das Netzwerk Pflege hat sich geäußert vor Kurzem. Sie haben ja gesagt, ist alles vom Tisch, ne?! Also …