Simone Oldenburg

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bildung braucht ein hohes Maß an Qualität. Und wenn dann aber die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ohne einen anerkannten Schulabschluss genau bei jenen Jugendlichen am höchsten ist, die unsere Begleitung am stärksten brauchen, dann muss die Qualität erhöht werden, dann müssen die …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wohin man auch schaut, was man auch liest, die Künstliche Intelligenz ist allgegenwärtig. Sie ist längst keine Zukunftsvision mehr, sondern Realität im Alltag, in der Arbeitswelt und vor allem natürlich auch in den Klassenzimmern. Sie ist also mitten in unserem Leben angekommen. Künstliche …

Der Westen ist Entwicklungsland. Wir haben Fachkräfte, der Westen nicht. Und Fachkraft-Kind-Verhältnis kann man nicht vergleichen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Enrico Schult, AfD: Und jetzt darf man noch prahlen!)

Schade! Ich habe ein altes Zitat von Ihnen, wo Sie sagen, wir wollen hier nicht Äpfel und Birnen vergleichen.

Herr Renz, wenn Sie mal den Koalitionsvertrag kennen würden und alles, was diese Koalition zusätzlich gemacht hat, dann würden Sie aus dem Aufzählen gar nicht rauskommen. Ich könnte jetzt im Bildungsbereich anfangen, was wir alles gemacht haben, was nicht im Koalitionsvertrag steht. Also da würde ich jetzt mal sagen, wenn das für Sie …

Ja, selbstverständlich, und das auch noch sehr gerne.

Na dann mache ich das. Sie fordern einen Gesetzentwurf, aber Sie haben keinen Gesetzentwurf hier vorgelegt. Das ist der Unterschied. Sie haben einen Antrag vorgelegt, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und, aus meiner Sicht, und es ist guter parlamentarischer Brauch, dass man jeden finanzrelevanten Antrag mit einer Geldquelle untersetzt. …

Nein, ich antworte auf beides zusammen.

Ich würde gerne beide zusammen beantworten.

Nö, ich mache jetzt hier erst mal weiter, (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD, und Steffi Pulz-Debler, Die Linke) und dann können wir am Ende gerne uns, dann machen wir am Ende eine Endfrage. Und ich muss jetzt hier auch keine haushaltspolitische Rede halten. Wir wissen alle, dass das Geld nicht im Haushalt vorhanden ist und auch nicht …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! (Unruhe bei Christine Klingohr, SPD, und Torsten Renz, CDU) Es gibt nichts daran zu rütteln, dass in der frühkindlichen Bildung dringend weitere Qualitätsmaßnahmen ergriffen werden müssen. Und es ist ja nicht die Frage, ob wir Verbesserungen einleiten müssen, sondern die Fragen lauten: …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wegner, wir sind jetzt in den Verhandlungen, wir sind jetzt in den Beratungen und denken, dass wir das mit allen Beteiligten sehr gut auf den Weg bekommen, und werden dann sicherlich, im Rahmen welcher Möglichkeiten auch immer, im Landtag darüber Auskunft geben und in dem Moment es ja zur Diskussion …

… wir haben es ja gestern ausführlich diskutiert, Sie sagen ja nun selber, es waren sehr viele Pläne, und fordern aber einen Plan. Aber es ist ja richtig, jeder Mensch braucht eine Perspektive, und deswegen wurde es ja gestern auch sehr breit diskutiert. Die Ministerpräsidentin hat auch ausführlich dazu Stellung genommen. Und es hängt ja …

Es ist so, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Wegner, ja!

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe nicht gesagt, dass ich nicht zum Antrag spreche. Ich habe gesagt, dass ich nicht das wiederhole, was ich schon am Mittwoch gesagt habe. (Andreas Butzki, SPD: Genauso ist es.) Das ist ein großer Unterschied. Ich beziehe mich in meiner gesamten Rede auf den Antrag, auf das, was die …

Sehr gerne.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorgestern haben wir in der Ersten Lesung die fünfte Novelle unseres Kindertagesförderungsgesetzes hier im Plenum eingebracht, und der Kern des Gesetzes ist die Umsetzung des Ganztagsrechtsanspruches für Kinder im Grundschulalter. Deswegen verzichte ich noch mal auf eine ausführliche …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 143.453 Schülerinnen und Schüler lernten im vergangenen Jahr an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen. Von ihnen hatten 12.352 Kinder und Jugendliche einen sonderpädagogischen Förderbedarf und wurden unter anderem in 56 Familienklassenzimmern, 18 Lerngruppen Sprache, 15 Kleinen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gute Nachrichten für mehr als 50.000 Grundschulkinder und ihre Eltern, denn mit diesem Gesetz erleichtern zahlreiche Verbesserungen die Kindertagesförderung. Erstens führen wir mit dem neuen Schuljahr den Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in unserem Bundesland jahrgangsstufenweise ein. …