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Simone Oldenburg

07.05.2026 Sitzungen 8/131

Herr Renz, wenn Sie mal den Koalitionsvertrag kennen würden und alles, was diese Koalition zusätzlich gemacht hat, dann würden Sie aus dem Aufzählen gar nicht rauskommen. Ich könnte jetzt im Bildungsbereich anfangen, was wir alles gemacht haben, was nicht im Koalitionsvertrag steht. Also da würde ich jetzt mal sagen, wenn das für Sie immer der Maßstab ist, das, was Sie sich aufgeschrieben haben, nur daran hangeln Sie sich fest oder hangeln Sie sich lang, dann müssen Sie das tun, ne. Also wenn Sie da so eingeschränkt sind in Ihrem Handeln, dann ist das Ihr Problem. Wir sind es nicht. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Und deswegen haben wir weit mehr gemacht, als die Koalitionsvereinbarung es jemals dort festgezurrt hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Und jede Verbesserung, die es zum Beispiel auch in den Haushaltsüberschüssen gab, zeigt doch, dass wir immer weiter an der Kindertagesförderung und an der Bildung gearbeitet haben, ob es die Alltagshilfen sind, ob es die zusätzlichen unterstützenden pädagogischen Fachkräfte sind, ob es die fünfeinhalb Millionen sind für die Sprach-Kitas – Steht auch nicht im Koalitionsvertrag, Herr Renz, oder habe ich mich da geirrt? (Zuruf von Jeannine Rösler, Die Linke) Also wir machen weitaus mehr. Uns daran versuchen zu messen, das ist irgendwie so ein bisschen kleingeistig. Und da weiß ich, dass Sie so nicht unterwegs sind, und deswegen lasse ich das jetzt mal durchrutschen. (Enrico Schult, AfD: Ah, noch mal die Kurve gekriegt!) Es ist also so, dass wir weitaus mehr machen, und es ist auch so, dass wir jede Möglichkeit suchen. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Und ich habe Ihnen gesagt, wie teuer es ist,1 : 5. Und wenn Sie im Haushalt dieses Geld finden, ohne irgendwelche zusätzlichen Möglichkeiten von Bundesebene, dann haben Sie eine Möglichkeit gefunden, die wir nicht haben, ohne woanders was wegzunehmen. Denn ich möchte nicht, dass die Lehrkräfte mehr arbeiten. Ich möchte nicht, dass die Hälfte der Polizisten zu Hause bleiben oder, oder, oder, sondern bei Beibehaltung dessen, was wir haben, ohne hier irgendetwas zurückzunehmen, da, wenn Sie da das Geld finden, dann her damit. Ich zweifle aber daran, dass Sie tatsächlich daran interessiert sind, eine Fachkraft-Kind-Relation zu senken. Ich habe hier …

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