Anne Shepley

Ich würde Sie bitten, in den Ausführungen darauf einzugehen, warum Mecklenburg-Vorpommern als einziges Bundesland es nicht für nötig hält, einen Armuts- und Reichtumsbericht einzuführen, nach dem, was ich bis jetzt gehört habe. – Danke!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie in Vertretung diese Frage entgegennehmen! Meine Frage ist, warum Mecklenburg-Vorpommern als einziges Bundesland keinen Armuts- und Reichtumsbericht einführt. Und auch die SPD-Regierung ist hier seit fast 30 Jahren mit in der Regierung und es gibt seit fast 30 Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir leben in einer Zeit multipler Krisen. Durch den Krieg in der Ukraine erhöhen sich nicht nur die Preise im Energiesegment für Heizung, Strom und Mobilität, sondern auch im Konsumbereich für Lebensmittel, Drogerie- oder andere Produkte des täglichen Bedarfs. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich gebe zu, dass das Format der heutigen Aussprache mich mit einer losen Zettelsammlung jetzt hier vorne stehen lässt und Sie ja mitbekommen haben, dass ich in meiner Einbringung schon teilweise andere Anträge auch mit besprochen habe und ich jetzt versuche, mich hier zu sortieren …

Wunderbar, dann werde ich die restlichen Ausführungen zu den anderen Anträgen in meinem zweiten Redebeitrag machen. Sehr geehrte Kolleg/-innen, es wird vermutlich eine intensive Debatte heute hier geben. So sehr wir uns in einigen, vielleicht auch in vielen Punkten uneins sein werden, möchte ich Sie aber alle zu Anfang dieser Debatte an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen der demokratischen Fraktionen! Wir sehen an der Fülle der vorliegenden Anträge, dass es kein anderes Thema in dieser Landtagswoche gibt, was die Fraktionen so sehr beschäftigt wie die Frage um Schutz, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen sowie die Unterstützung …

Ja, vielen Dank! Ganz kurz, danke für die Anmerkung! Ich habe es gerade noch mal nachgelesen. Wir haben einfach gesagt, da wird vielfach Geld sinnlos verbrannt. Ich habe nicht gesagt, dass das ganze Geld aus der EU-Förderung verbrannt wird. (Marc Reinhardt, CDU: „Vielfach“ würde ich auch sagen, ist falsch.) Wir setzen uns natürlich dafür …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Erneut ist der Wolf heute Thema hier im Landtag. Und das hat seinen Grund, denn entgegen aller Prognosen, die zu Beginn der Wiederkehr dieses beeindruckenden Tieres angestellt wurden, breitet sich der Wolf überraschend schnell in Deutschland aus. Darüber freuen wir uns, denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist noch nicht besonders lange her, da hörten wir den ersten Bericht der Landesregierung zum Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz. Der Weg von der richtlinienbasierten Förderung der Spitzenverbände der Wohlfahrtsverbände hin zu einer finanziellen …

Herr Tadsen, ich bin auch eine Reala bei den GRÜNEN, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) und ich bin auch Kreistagsabgeordnete in Nordwestmecklenburg. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Insofern ist mir sehr wohl bewusst, wie die Situation in den Kommunen vor Ort ist. Ich glaube, was Sie mit dem vorliegenden Antrag …

Ja, danke, Frau Präsidentin!

Nein, ich gestatte keine Zwischenfrage. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Die Verteilung von Schutzsuchenden unter den Ländern findet nach dem Königsteiner Schlüssel statt. Die weitere Verteilung innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns … Dann müssten Sie vielleicht mal zuhören, dann hören Sie auch die Argumente. (Thore Stein, AfD: Ah ja!) … ist im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! In einer Zeit, wo wir so viel anderes zu tun hätten, wo es so viele menschliche Krisen und Katastrophen auf einmal zu bewältigen gibt, müssen wir uns stattdessen mit einem weiteren Auswuchs der menschenverachtenden AfD-Schlachtrufe (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wie bereits in der Ersten Lesung des vorliegenden Gesetzentwurfes dargelegt, begrüßen wir grundsätzlich jedweden die Qualität in unseren Kitas anhebenden Schritt. Auch wenn Expert/-innen aus der Praxis den Gesetzentwurf eher als ein laues …

Das kann ich auch machen, ja, ist okay. Dass das Brandschutzkonzept nicht ausreichend war, das ist ja wohl völlig klar. Dass Sie sich hier hinstellen und sagen, dass das Brandschutzkonzept nicht versagt hat, das verstehe ich nicht. Wir haben einen Brand gehabt, der innerhalb von wenigen Minuten, Stunden die Gebäude abgebrannt hat, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe nicht mehr so furchtbar viel Zeit. Deswegen erlauben Sie mir ein paar schnelle Bemerkungen zum Abschluss dieser Debatte. Ich danke Ihnen allen für Ihre Beiträge. Ich möchte nur noch mal auf ein paar Punkte hinweisen. Es ist nun mal so, dass wir hier in M-V die größte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Fast zwei Jahre ist es nun her, dass eine gewaltige Rauchsäule über Vorpommern ein großes Unglück verkündete. Eine der größten Tierhaltungsanlagen Deutschlands stand in Flammen. Ich weiß es noch wie heute. Ungläubig sah ich die Bilder, geschockt von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werter Kollege Renz, Sie haben die Tage ja jetzt noch mal wiedergegeben. Es hat sich trotzdem meiner Fraktion zum Beispiel nicht erschlossen, warum Sie diesen Antrag nicht zur regelgemäßen Antragsfrist gestellt haben. Die Situation in unseren Kantinen – das haben Sie hier vielen Wortbeiträgen entnehmen …

Ja.

Ja, vielen Dank! Hinzu kommt, dass die Speiseanbieter ständig kritisiert werden, wenn sie die Preise erhöhen. Bei Ankündigung von 20 Cent pro Essen mehr steht kurze Zeit später eine Elterninitiative vor der Tür. Dabei sind die Speiseanbieter mit den gleichen Kostensteigerungen konfrontiert wie andere Branchen auch. Und sie müssen …