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Anne Shepley

GRÜNE 27.01.2023 Sitzungen 8/44

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werter Kollege Renz, Sie haben die Tage ja jetzt noch mal wiedergegeben. Es hat sich trotzdem meiner Fraktion zum Beispiel nicht erschlossen, warum Sie diesen Antrag nicht zur regelgemäßen Antragsfrist gestellt haben. Die Situation in unseren Kantinen – das haben Sie hier vielen Wortbeiträgen entnehmen können – ist seit Jahren schlecht. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Sie ist auch schon seit Monaten durch erst Corona, dann die Inflation, dann die Energiekrise angespannt und wächst immer weiter dramatisch. Es gab aus der Sicht unserer Fraktion und es gibt auch heute noch keinen Grund, warum das als Dringlichkeitsantrag so super dringend hier vorgelegt werden musste. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Daniel Peters, CDU) Wenngleich – und das sage ich jetzt ausdrücklich – für alle Einwohnerinnen und Einwohner, die uns zuhören, … (Daniel Peters, CDU: Und jetzt wollen wir sechs Wochen wieder ins Land gehen lassen, oder was?!) Wenn Sie mich bitte ausreden lassen würden! … wenngleich natürlich das Thema für die Menschen im Land sehr dringlich ist, hätte es Ihre Fraktion aber auch schaffen können, das zum Antragschluss einzureichen und uns als kleiner Fraktionen die Möglichkeit zu geben, adäquat zu reagieren. Ich weiß nicht, wie es den Kollegen der FDP gegangen ist, aber das ist für uns ein großer Kraftakt, solche Themen umfassend zu behandeln. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Und ja, da müssen Sie schon mit der Vermutung leben, dass Sie taktische Gründe dafür hatten, das als Dringlichkeitsantrag zu stellen. (Zurufe von Harry Glawe, CDU, und Daniel Peters, CDU)

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