Anne Shepley

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Auch ich möchte noch mal auf die Blaukrabbe eingehen, die wir ja unlängst in unseren Gewässern begrüßen durften, sage ich mal. Ich fand das sehr gelungen, ich habe gedacht, Mensch, das passt jetzt total gut, jetzt reicht ihr den Antrag ein, blau ist ja auch eine eurer Farben. Ich fand das total passend, habt ihr gut gemacht. Aber Spaß beiseite, das Thema „invasive Arten“ ist natürlich ein ernst zu nehmendes Thema für Naturschutz und Wirtschaft, und wir finden es insofern auch sehr richtig, dass wir uns im Landtag über den Umgang mit diesem Problemkreis verständigen. Natürlich hat es diesen Austausch der Arten erdgeschichtlich betrachtet schon immer gegeben. Die Beweglichkeit von Pflanzen, Tieren und von allen Lebewesen ist natürlich eine zentrale Voraussetzung für ihre Anpassungsfähigkeit an neue ökologische Bedingungen. Siedelt eine Art in einem Lebensraum, in dem sie natürlich nicht vorkommt, dann gilt sie zunächst als gebietsfremd. Und in den letzten 500 Jahren haben sich laut Aussagen des Bundesamtes für Naturschutz 900 gebietsfremde Arten bei uns in Deutschland etabliert, das heißt, sie sind Teil der hiesigen Ökosysteme geworden und werden meist sogar als Bereicherung empfunden. Als invasiv gilt eine Art erst dann, wenn sie die etablierte biologische Vielfalt gefährdet oder eben wirtschaftliche Schäden verursacht. Man könnte, wenn man es etwas weiter denkt, auch den Menschen in gewisser Weise als invasive Art bezeichnen, denn auch wir dringen immer weiter in Gebiete vor, die bisher nicht von uns besiedelt wurden, und wir gefährden dort manchmal eben auch die biologische Vielfalt. Das Thema hat im Gegensatz zu früheren Zeiten aber heute natürlich neuere, größere Dimensionen bekommen, weil die Arten durch unsere globalen Verkehrsströme und durch unsere wirtschaftliche Tätigkeit ausgesprochen schnell von Kontinent zu Kontinent gelangen können. Und dieses vergleichsweise schnelle Einbringen manch verschleppter oder auch bewusst importierter Arten in für sie neue Lebensräume führt eben dann in einigen Fällen zu Problemen für die etablierte Flora und Fauna, aber auch, wie schon erwähnt, zu wirtschaftlichen Problemen. Mit Ihrem Antrag, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion, führen Sie einige Beispiele aquatisch lebender Neubürger/-innen an, für die genau das zutrifft. Über die Lustigkeit der Namen konnten wir uns auch mit den Besucherinnen am GirlsʼDay auseinandersetzen. Mit denen haben wir uns nämlich die Anträge angeguckt, und es hat sehr viel Spaß gemacht, auch mal zu zeigen, dass es eben auch ein bisschen lustig sein kann. Ich will damit nicht diese Arten hier sozusagen spaßig, despektierlich behandeln, aber es ist doch schön, dass es auch so Namen gibt. Gleichzeitig machen wir Vorschläge, wie wir uns speziell zu diesen invasiven Arten verhalten, die unsere Gewässer besiedeln. Der Vorschlag einer Anlandepflicht für invasive Fischarten, der ist bei uns auf sehr viel Zuspruch gestoßen. Ich habe aber natürlich auch die Ausführungen des Ministers in Vertretung für Minister Backhaus mit großem Interesse gerade wahrgenommen, und wenn es natürlich jetzt juristisch so sein sollte – das war uns jetzt auch noch nicht bekannt –, dass eine Anlandepflicht schon besteht, dann bräuchte es das natürlich nicht mehr. Nichtsdestotrotz glauben wir, dass der Dialog zu diesem Thema wichtig ist, dass wir in der Agrarministerkonferenz durchaus diese Kommunikation aufnehmen sollten, und es geht ja schließlich auch darum, präventiv aktiv zu werden, jetzt nicht so zu sagen, na ja, die und die und die Arten haben wir schon, was machen wir denn mit denen, sondern es ist ja aus den bereits genannten Gründen der Globalisierung, aber auch des Klimawandels damit zu rechnen, dass wir jetzt viel öfter viel mehr invasive Arten haben werden, und diese Problematik wird sich verschärfen durch den menschengemachten Klimawandel. Ob wir dann jetzt die Agrarministerkonferenz oder sogar die Umweltminister/-innenkonferenz damit beauftragen, ich denke, je mehr Dialog, desto besser. Insofern kann ich mich da Ihnen nicht anschließen, liebe Kolleg/-innen der Linksfraktion. Ich finde es schon wichtig, dass gerade auf diesen Ebenen so was besprochen wird, denn wir haben ja auch gehört, dass Lebensräume nun mal nicht abgrenzbar sein können. Das haben wir bei Mooren gehört, das gilt aber natürlich für alle Lebensräume. Und wir können insoweit auch nicht sagen, jetzt machen wir als M-V hier irgendwas und lassen den Rest Europas oder gar der Welt außer Acht. Insofern ist es da oben auf dieser Ebene schon gut angesiedelt. Kurz zusammengefasst können wir uns den Forderungen in Ihrem Antrag anschließen und wir werden dem auch zustimmen, eben, weil ich es wichtig finde. Auch wir haben – die Kollegin Schlupp hat es schon ausgeführt – ganz kurz überlegt, brauchen wir jetzt nicht mehr zuzustimmen, weil es die Anlandegenehmigung schon gibt oder diese Verordnung. Wir würden trotzdem zustimmen und würden diesen Dialog eben begrüßen. Wir haben eine Anmerkung: Es ist da in Ihrem Antrag, dass dann, nachdem Lösungen gefunden wurden, eben auch gesetzlich festgeschrieben werden soll von der Landesregierung, was denn nun zu tun sei. Da wollen wir noch mal drauf hinweisen, dass diese gesetzliche Festschreibung natürlich selbstverständlich in diesem Parlament und in den Prozessen hier stattzufinden hat. Das war uns so ein bisschen so, die Formulierung war so ein bisschen so, die Landesregierung macht das dann schon. Da sind wir uns, glaube ich, aber alle einig, dass das natürlich einen breiten Beteiligungsprozess aller Akteur/-innen und natürlich dieses Parlamentes und der entsprechenden Ausschüsse braucht. (Sandy van Baal, FDP: Selbstverständlich!) Und ich komme natürlich jetzt zum Schluss. Ich danke Ihnen für diesen Antrag und, ja, auch für diese Debatte. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)