Enrico Schult

Ach so!

Ich bin gleich fertig, dann kann Herr Renz gerne seine Frage stellen. Dafür wollten wir sensibilisieren, und ich glaube, wir haben da den richtigen Aufschlag gemacht. Denn in nächster Zukunft wird dieses Thema so ohnehin noch auf die Tagesordnung kommen, und dann können wir als AfD sagen, wir haben schon vorher an diese Punkte gedacht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte natürlich noch auf das Gesagte hier erwidern und meine Position oder die Position der AfD dazu verdeutlichen, denn es ist vieles gesagt worden, aber vieles davon ist einfach auch so dahingeredet worden. Es entspricht nicht der Realität, (Zurufe von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, wir bleiben in der Schule und wir bleiben bei einem wichtigen Thema oder wir widmen uns einem wichtigen Thema. Meine Fraktion hat einen Antrag eingebracht, die finanzielle und die ökonomische Bildung, der Bildung noch mehr Gewicht zu verschaffen in den Schulen, …

Ja, vielen Dank, das erläutere ich gerne. (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Das erläutere ich gerne, weil das ja Gegenstand meiner Frage war, Frau Wölk. Es ist so, dass in dem Antrag der GRÜNEN stand, dass alle demokratischen Fraktionen sozusagen an diesem Runden Tisch Platz nehmen sollen. Und im Änderungsantrag steht jetzt dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Bürger! Auch ich möchte mich zu dem Antrag der GRÜNEN äußern „Konzept für das Ganztagsrecht ab dem Jahr 2026 vorlegen“. Sie schrieben in Ihrem Antrag – die ersten beiden Punkte sind für mich eigentlich verbindliche Gesetzeslage, insofern weiß ich nicht, warum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Werte Bürger! Auch wir unterstützen diesen Antrag, die Würdigung des Wirkens von Fritz Reuter. Dieser Antrag verfolgt eine Selbstverständlichkeit. Die Ministerin sprach es aus, 150. Todestag, 75. Jahrestag der Gründung des Fritz-Reuter-Museums und der 75. …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, schön, dass Sie jetzt doch noch Zeit haben. Sie können ja als Minister auch Ihre Redezeit überziehen. Insofern hätte ich mich gefreut, wenn Sie der Frage zugestimmt hätten. Ich frage Sie jetzt konkret einmal: Es ist natürlich eine Diskrepanz, einmal zwischen der Fläche und …

Ja, gerne. Dazu eine konkrete Nachfrage, Herr Minister: Am 17.10. fragte der „Nordkurier“ bei der Staatsanwaltschaft nach, wie denn der Verfahrensstand ist für diesen Unfall. Da wurde eben mitgeteilt, dass diese Akte, deren Handyauswertung noch nicht vorliegt. Offensichtlich wurde da die Unwahrheit dem Redakteur des „Nordkuriers“ gesagt. …

Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Minister Pegel, eigentlich wollte ich Ihre Kollegin befragen, und zwar geht es um den Unfall in Malchin. Malchin liegt in meinem Wahlkreis. Letztes Jahr zu Weihnachten ist da eine Frau ums Leben gekommen, und die Ermittlungen dauern an. Die Staatsanwaltschaft hat noch keine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Bruhn, Sie sagten ja, dass Sie die Gefahr nicht sehen, dass die Berufsschulen quasi hinten runterfallen. Dieser Gesetzentwurf nennt aber explizit die allgemeinbildenden Schulen. Die Landkreise sind Schulträger der Berufsschulen, das ist bekannt. Aber wie wollen Sie denn jetzt die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich stelle fest, dass dem Landtag mittlerweile ein vollständiger Gesetzentwurf vorliegt. Gestern Morgen, also weniger als 48 Stunden vor der Eröffnung dieses Tagesordnungspunktes, war das noch nicht der Fall. Und wir haben ja gerade gehört, dass die Überschrift …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schön, dass ich mir noch etwas Redezeit übrig gelassen habe, denn ich möchte einige Dinge klarstellen. Zum einen, Herr Butzki, Sie sprachen davon, wie eigentlich die AfD zur Inklusion steht. Da habe ich schon mehrfach hier an diesem Mikrofon ausgeführt, wir stehen für den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Förderschulen dauerhaft zu sichern. Wir haben im Land 66 Förderschulen mit fast 7.000 Schülern. 37 dieser Schulen sind Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen, und diese stehen laut aktuellem …

Das kann ich mir gar nicht vorstellen. Nein, meine Frage war eigentlich eine andere: Das Schulbauprogramm über den Corona-Schutzfonds, 100 Millionen Euro 2021 – Sie sagten, es gibt gar keine Notwendigkeit, jetzt die Schulen zu sanieren und dort sozusagen viel Geld in die Hand zu nehmen –, über dieses Schulbauprogramm wurden …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Butzki, mich wundert, dass Sie als erfahrener Parlamentarier meinen, dass ich Sie in Ihrem Redefluss irgendwie behindern möchte oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Nach diesen, nach dieser Jubelarie muss ich erst mal mich fassen und schauen, Mensch, bin ich jetzt hier wirklich beim richtigen Antrag gelandet. Frau Oldenburg zeichnete ja ein Bild, als wäre ja alles bestens hier in diesem Land, in …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege, Sie sprachen davon, Regionale Planungsverbände. Ich weiß, Sie sind selber Mitglied im Regionalen Planungsverband. Flächenverbrauch, wir haben uns hier auch schon an dieser Stelle dort ausgetauscht, Raumentwicklungsprogramme werden dort beschlossen, die Infrastruktur. Nun ist …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Am 31.08. haben sich in Kiel 170 Meereswissenschaftler getroffen – weil Sie sagten ja, die wissenschaftliche Basis fehlt Ihnen –, diese Meereswissenschaftler haben auch Auswirkungen von Windkraftanlagen, von Offshorewindkraftanlagen, auf wie gesagt die Meere diskutiert. Ich lese einmal vor, ein …

Am 31.08. …