Enrico Schult

Ja.

Nach Stettin. (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Krüger, dass Sie diese Zwischenfrage zulassen! Natürlich, Sie haben mich direkt angesprochen, ich möchte das auch mit einer Frage an Sie verknüpfen. Zum einen, Sie sprachen davon, wo kommt das Uran her, wo kommen die seltenen Erden her, wo kommt das Silizium her, wo kommen alle diese, oder die Kobolde, wo …

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, werte Kollegen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

… der kommunalen Ebene vorherrschen! Und ich glaube, das haben wir mit dieser kleinen, mit dieser Aussprache erreicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Bürger! Ich möchte noch mal zur Versachlichung beitragen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Torsten Koplin, DIE LINKE: Der war gut.) Wir haben ja diese Aussprache, Aussprache auf die Tagesordnung gesetzt, nicht, um die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Ich möchte auch den Initiatoren dieser Volksinitiative meinen Dank aussprechen, denn es gehört schon einiges dazu, 18.000 Unterschriften zu sammeln, um auf ein wirklich drängendes Problem hinzuweisen. Dass das Problem drängend ist, wissen wir alle. Wir …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch einige Dinge zur Inklusion sagen. Das ist wichtig, noch einmal eine Lanze für die Förderschulen zu brechen. Es wurde ja hier angesprochen, als wäre eine Inklusion an den Förderschulen nicht möglich oder als würde sie da nicht praktiziert. Das ist natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Bürger! Werte Gäste! Ich werde versuchen, nicht so weit am Thema vorbeizureden wie mein Kollege von der CDU, der hier von der Spendenaktion des NDR sprach. Und ich kann mir auch vorstellen, warum er in der Sache wenig dazu gesagt hat, denn es ist ja in der Tat …

Vielen Dank!

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege Renz, natürlich muss ich noch mal hier ans Mikro treten und einiges klarstellen. Ich habe mich nicht für geringere Gebühren in der Kita ausgesprochen. Ich habe darauf hingewiesen, dass wir dieses Gute-KiTa-Gesetz natürlich auch für die Qualitätsverbesserung hätten einsetzen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über die vierte KiföG-Novelle, und Frau Oldenburg hat es ja schon angekündigt, dass das der ganz große Wurf offenbar ist der Landesregierung. Ein Hauptbestandteil ist in der Tat die Absenkung der Fachkraft-Kind-Relation von 1 : 15 auf 1 : 14. Und ja, …

Ich frage mich, warum wir dann wirklich noch diesen Mangel an Lehrern haben, wenn wir jetzt schon viel, viel Geld – 1 Million Euro pro Haushaltsjahr – in die Lehrerwerbekampagne investieren. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Und ich sage mal, 2014, es dauert, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LNKE) wir haben jetzt 2023, es sind schon neun …

Viel Geld wird investiert.

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Butzki, Sie haben ja die Lehrerwerbekampagne in großen Tönen gelobt. Nun gibt es die schon seit 2014.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Bürger! Ich möchte einige Ausführungen meiner Fraktion, einige Ausführungen meiner Fraktion machen zum Bildungshaushalt. Wir als AfD haben 13 Haushaltsänderungsanträge gestellt. Wir hätten uns gerne eine andere Priorität gewünscht. Wir hätten beispielsweise …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, Sie sagten, die Lehrer können schreiben oder sprechen, wie sie wollen, und Sie sagen, sie schreiben das den Schülern nicht vor. Für mich hat ein Lehrer auch immer so eine Vorbildfunktion. Und wenn jetzt ein Grundschullehrer da vorne steht und dann in der Gendersprache …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Renz stand hier und hat von einem CDU-Antrag gesprochen. Herr Renz hat diesen Antrag gnadenlos abkopiert. Und zwar hat die AfD im Dezember 2022 einen wortgleichen Antrag gebracht. Ich möchte kurz daraus zitieren: (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) „Bildung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Und ich verwahre mich gegen diese Unterstellung der Bildungsministerin, dass ich die Seiteneinsteiger hier diskreditiert hätte oder geringgeschätzt hätte. (Andreas Butzki, SPD: Lesen wir nach im Protokoll!) Das habe ich mit keinem Wort an dieser Stelle getan, werte Kollegen, und das wissen Sie auch. Es geht …

Ja, gerne. Da stimme ich mit Ihnen nicht überein, weil in Baden-Württemberg es so ist – das führte ich aus von dieser Stelle –, dass es dafür ein eigenes Fach gibt. Sie sagten, dass es hier in den Rahmenplänen sozusagen beinhaltet wird in unseren Schulen. Ich wies darauf hin, dass sozusagen, was geschrieben steht, ist erst mal ein Punkt, …