Hannes Damm

Ich werde mir doch jetzt nicht in den letzten Tagen der Pandemie noch was wegholen. (Zuruf von Harry Glawe, CDU – Der Abgeordnete Hannes Damm trinkt aus dem Wasserglas. – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Oha! Das habe ich vorher angefasst.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages! Es dreht sich ja – und ich versuche, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin, ich werde ja gleich noch ausführlich dazu sprechen können, aber also auf eine Hybris in Ihrer Argumentation wollte ich noch mal hinweisen. Auf der einen Seite sagen Sie, Sie können keine politische Bewertung vornehmen, und argumentieren alleine oder schätzen alleine anhand der …

Nee, Mikro? Ja.

Aber der Ton des Gesprächs war längst gesetzt. Um darauf hinzuwirken, dass die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV nicht fortbesteht, gibt es, das wurde in dem Spitzengespräch deutlich, zwei Wege: eine Auflösung der Stiftung durch den Stiftungsvorstand selbst und eine Aufhebung der Stiftung durch die Stiftungsaufsicht. Nach Paragraf 12 …

Ich rede einfach schneller jetzt, ja? Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages! Ich vertrete jetzt hier bei der Einbringung Frau Oehlrich, die leider krank zu Hause ist. Nichtsdestotrotz ist das natürlich auch für mich ein Herzensthema, die Stiftung. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) In …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages! Als Begründung des Antrages der CDU wird erstens die Abhängigkeit von fossilem russischem Gas und die daraus resultierende Verwundbarkeit der deutschen Wirtschaft herangezogen, zweitens wird von einem erhöhten deutschen Gasbedarf gesprochen und drittens zugleich die fehlende …

Ja, vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sie haben jetzt in der Rede – also, es ist ja egal, ich könnte das auch als Intervention machen –, aber Sie haben ja gesagt, da braucht es jetzt drei Kilometer Anschluss, und dann ist alles schick. Diese Einschätzung teile ich ehrlich gesagt nicht. Ich würde …

Das habe ich jetzt also richtig verstanden, wenn man krank ist und deswegen in Quarantäne, wird man nicht aufgeführt als in Quarantäne zu sein vom Bildungsministerium. Ich finde, das ist ein marginaler Unterschied, und ich finde, dass man das angeben sollte. Ein Vater aus Rostock hat nämlich unlängst diese Idee dann verstanden. Es wird …

Ja, gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Oldenburg! Seit geraumer Zeit gibt das Bildungsministerium Pressemitteilungen heraus, die über die aktuelle Corona-Lage in den Schulen informieren sollen. Wichtigste Kenngröße ist dabei die Zahl der von Quarantänemaßnahmen betroffenen Schülerinnen und Schülern. Erwartungsgemäß …

Ja, damit ich das richtig verstanden habe, Sie haben gesagt, da ist keine Steuer von der Stiftung geflossen, keine Schenkungssteuer. Aus der Anfrage geht … (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Aus der Anfrage geht daraus hervor, dass die Stiftung sozusagen – also wir wissen, dass die Stiftung 20 Millionen bekommen hat, so. Sie haben mir …

Also ich formuliere die Frage noch mal um, Sie haben ja den Hauptteil schon gehört. Aber ich frage Sie, in welcher Höhe die Stiftung Schenkungs- und Erbschaftssteuer in den Jahren 2020, 21 und so weiter dem Land pflichtig ist. (Zuruf vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Das ist natürlich eine Frage zur Schenkungs- und Erbschaftssteuer. …

Na ja, machen Sie mal Ihre Antwort! (allgemeine Heiterkeit)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Geue! Laut der Antwort der Landesregierung zu meiner Kleinen Anfrage mit der Drucksachennummer 8/372 vom 31.03.2022 ist die sogenannte Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern nicht gemeinnützig, sondern steuer- und gebührenpflichtig. Ich frage Sie, welche Steuern …

Wenn man hier länger sitzt, trocknet man aus. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages! Mit dem vorliegenden Antrag, den wir mit der federführenden CDU und den Freien Demokrat/-innen in dieses Parlament einbringen möchten, wird eine Idee großgeschrieben, die Idee, komplexe Aufgaben gemeinsam zu lösen, und ich nehme …

Ja, es war jetzt natürlich eine Frage, aber ich würde es trotzdem machen. Der Fehler liegt einfach an Ihnen, dass diese Informationen, die Sie hier haben, auch zum Teil einfach die Wirklichkeit außer Acht lassen. Zum Beispiel China, nur China als Land, hat Europa längst, längst überholt beim Ausbau der Erneuerbaren, weil sie die Chance …

Na ja, es ist jetzt zu Ende, aber ich gestatte dem Kollegen, was er da gerne machen möchte, Intervention oder Frage, das ist mir eigentlich egal.

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Auch mir fällt es schwer, jetzt über einen tatsächlich unsinnigen Antrag mit Ihnen zu sprechen. Meine Fraktion hat nach den hitzigen Debatten der letzten Woche insgesamt und dem Schlagabtausch sommerlicher Hilfe insbesondere versucht, mit dem Antrag auf Überweisung eine Brücke zu bauen. Wir …

Okay, vielen Dank!

Und in der Zwischenzeit – seit Dezember, wo dieser Beschluss gefasst worden ist, und jetzt – gab es die aber nicht?