Hannes Damm

Okay, vielen Dank! Und dann vielleicht doch noch mal eine Nachfrage: Ist es denn geplant, eine aufsuchende Beratung und aufsuchende Impfangebote vielleicht anzubieten für marginalisierte Gruppen, für Menschen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind zum Beispiel, durch Ihr Ministerium, mindestens schwerpunktmäßig in meinetwegen …

Vielen Dank! Zur letzten Frage, Nummer 6. Da gab es einen Landtagsbeschluss zur Corona-Sondersitzung zur Erhöhung der Impfquote, mit der Drucksachennummer 8/112, wo sich meine Fraktion sehr dafür eingesetzt hat, aufsuchende Beratungs- und Impfangebote aufzunehmen. In diesem Sinne hatte ich abgefragt, welche Angebote dergestalt es seitdem …

Vielen Dank! Ich hatte erfragt, welche Schritte geplant sind, um die Fälle von qualitativ nicht mehr angemessener Versorgung – da gab es ja diese Stellungnahme aus der Bundesebene – in Mecklenburg-Vorpommern, quasi ergriffen werden, um die zu vermeiden, also quasi, welche Schritte im Vorhinein getan werden. In der Antwort gibt es aber …

Okay. Ich zitiere noch mal: „Die Landesverwaltung, selbst kritische Infrastruktur, stellt durch organisatorische Maßnahmen die eigene Leistungsfähigkeit sicher.“ Gleichzeitig haben Sie ausgeführt, dass die ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen könnte. Und deswegen frage ich Sie jetzt noch mal mit einer Ja/Nein-Frage: Bewerten Sie folglich …

In der dritten Frage formulierte ich oder fragte ich nach den Maßnahmen, die ergriffen werden, um die kritische Infrastruktur im Land aufrechtzuerhalten. In der Antwort gibt es leider – ich hatte irgendwie sechs Zeilen oder so – keine einzige Maßnahme, die da genannt wird. Es wird verwiesen auf den Corona-Krisenstab und auf eine IMAG und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich hatte zwar nicht verzichtet bisher, aber das mache ich jetzt gerne, weil das lag Ihnen so vor, ist ja nicht schlimm. Ich werde die wesentlichen Sachen vielleicht einfach noch mal sagen und den Rest können wir uns sparen, auch im Sinne mit Blick auf die Zeit. Ich hatte zum Beispiel angefragt nach …

Das ist Aufgabe der Opposition. Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben gesagt, der Rechtsstaat muss sich ernst nehmen können. Diese Auffassung teile ich, leider teile ich nicht, dass das gerade sehr gut passiert. Frau Oehlrich hatte das gesagt, der Datenabruf der Polizei, auf den Sie übrigens …

Ja, das war ja aber wohl kein vergleichbares Level. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Kramer, ich spreche sonst nie Abgeordnete persönlich an, die nicht thematisch oder zumindest parlamentarisch mit dem Thema befasst sind, zu dem ich spreche. Aber nachdem Sie mich gestern persönlich angegangen haben und hier …

Ja, sehr gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vorweg, werte Kolleg/-innen von der AfD-Fraktion, noch ein Kommentar zu Ihrer Einbringung, es kann einfach nicht sein, dass die Forschung noch keine Ergebnisse geliefert hat. Da muss ich sagen, Sie haben überhaupt nicht verstanden, wie Forschung überhaupt funktioniert. Forschung …

Zwischen den Fraktionen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Aßmann, jetzt müssen Sie sich aber, glaube ich, schon die Frage gefallen lassen: Also in den Änderungsanträgen haben wir uns ja auch dazu bekannt, einen Beteiligungsprozess zu machen – das wollen wir noch mal deutlich herausstellen – über die Maßnahmen, wo die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ihre Aufregung ist meine Wertschätzung! – Vielen Dank! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Jo. Leider können wir ja die Redezeit nicht so einfach überziehen und haben nur acht Minuten, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) aber wir bemühen uns. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD)

Doch nicht? Dann gehe ich doch.

Einen Satz mache ich noch. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) ... rechtlich erarbeitet. Auch zu diesen Anträgen (Zuruf aus dem Plenum: Schluss!) bitten wir (Zuruf aus dem Plenum: Schluss!) der guten Form halber um Zustimmung, auch wenn die elf vorangegangenen inhaltlichen Verbesserungen sicherlich schwerer wiegen und es nicht an …

... regierungsintern ...

... und werden derzeit ...

Dass die Begriffe vor etwa zwei Jahren durch „Krise“ und „Erhitzung“ abgelöst wurden, beispielsweise die Statistik einschlägiger Suchmaschinen zeigt das auch. Ebenso erschreckend fällt versierten Leser/-innen auf, dass der Fachbegriff „Sektorenziele“ mit „Sektorenzielen“ verwechselt wird. Ein kleiner Schnitzer, würden manche sagen. Wer …

Ja, ich wollte nur sichergehen. Sehr geehrte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, Sie haben richtig gezählt, zum Antrag von SPD und LINKEN liegen 13 Änderungsanträge der GRÜNEN vor, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) und ich kann mir vorstellen, wie Ihre Laune gestiegen ist, als Sie den ganzen Stapel gesehen haben, …

Was draufzulegen, genau. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sie stellen ja immer darauf ab, dass Sie und ich Männer der Zahlen sind, aber leider muss ich Ihnen dann hier noch mal mathematisch auf die Sprünge helfen, denn mit Ihrer Kritik zur Bioenergie, dass wir die immer vernachlässigen würden, da weiß ich …