Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Seiffert, also zunächst mal haben Sie am Ende ja dann vielleicht doch noch eingestanden, dass unser Antrag überhaupt nicht im Widerspruch steht mit dem letzten Antrag. Dazu stehen wir natürlich. Und aus unserer Sicht gibt es eben auch eine Grundlage, die sich im Übrigen wirklich seit März …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Es gibt eine große Debatte darüber, reicht nicht das, was wir schon haben in Deutschland, oder gibt es weitere Bedarfe. Ich glaube, das ist das wichtigste Thema, das zu erklären. Und das, liebe Abgeordnete, ist keine Aussage von mir, das sind die Worte der …

Noch nicht. Danke! (allgemeine Heiterkeit)

Guten Morgen, Herr Backhaus! Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Ich würde das gerade noch mal hochnehmen, es gibt nichts Schlimmes, passiert nichts Schlimmes. Ich habe eine Frage, Herr Backhaus, Sie hatten das Thema ja bereits in der letzten Ausschusssitzung schon angeschnitten: Im Trebeltal wurde der Wald, also ein Wald …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Na ja, ich sage mal so, es gibt immer noch einiges zu beraten. Zum einen hat uns die Ministerin angeboten, dass sie weiter mit uns in Kontakt bleiben möchte, mit uns weiter die strittigen Punkte beraten möchte. In diesem Sinne würde ich dann hiermit noch mal …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Nun ist es so, manchmal erzählen Sie halt haarsträubenden Blödsinn, und an anderen Tagen ist es schlimmer als das. (Petra Federau, AfD: Ui! – Stephan J. Reuken, AfD: Ah!) Sich hier hinzustellen und zu behaupten, dass wir Denkmäler kaputtsanieren und das liege dann daran, dass man hier im Zuge der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Wir besprechen heute in Zweiter Lesung den von meiner Fraktion vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes und das Thema ist nach wie vor von hoher Dringlichkeit. In M-V befinden sich aktuell rund 100 Windkraftanlagen aufgrund des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! „Mecklenburg-Vorpommern unter Beschuss“ – der Titel und auch die bisherige Debatte wird dem adressierten Problem aus der Sicht meiner Fraktion nicht umfänglich gerecht. Ich möchte deswegen eine etwas weitere Perspektive in die Debatte einbringen. Bisher ging …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Fairerweise muss man sagen, gut, Haushaltsverhandlungen, wenn man die jetzt für den Haushalt dann irgendwann beschließt und dann irgendwann einstellt, reden wir davon, dass wir so eine Stelle vielleicht in einem Jahr haben. Ich weiß jetzt nicht, in welchem Jahr wir nach Corona sind – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Viele Studierende sehen sich seit Jahren der finanziellen Existenzangst gegenüber. 2021 waren 37,9 Prozent der deutschen Studierenden armutsgefährdet. Armutsgefährdet! Die Studierenden, die alleine oder mit ihren Kommilitoninnen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, ich suche jetzt gerade nach einem Wort, was nicht zynisch ist, weil ich es nicht so stark formulieren wollte, aber es hat mich getroffen, weil Sie gesagt haben, das ZPP – und ungefragt macht das eine gute Arbeit und eine sehr wichtige Arbeit, ein tolles Zentrum –, Sie haben gesagt, dass die …

Das ist Aufgabe der Politik. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich beantrage für Ziffer I.2 des CDU-Antrags eine getrennte Abstimmung. Liebe CDU, ich bin ja dabei, wenn Sie sagen, aktuelles Genehmigungsverfahren beim Bergamt entbehrt möglicherweise der Rechtsgrundlage, jedenfalls für den Genehmigungsabschnitt 2. Da habe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Zuweilen gilt ja der russische Angriffskrieg als Grund, warum ein grüner Wirtschaftsminister gezwungen war, große Teile seines ersten Dienstjahres nach Ersatz für russisches Gas zu suchen. Von rechts außen wird skandaliert, (Paul-Joachim Timm, AfD: Rechts …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Meyer! Wir sind da heute an ganz vielen Stellen auf, glaube ich, demselben Dampfer. Was mich allerdings doch verwundert hat und da waren Sie gestern in der Befragung der Regierung nicht da, Sie haben es aber jetzt gerade noch mal gesagt, wenn ich es richtig verstanden habe, dass Sie sagen, …

Das können Sie auch durch Herrn Backhaus im Ministerium dann machen lassen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, dann würde ich nur noch eine allgemeinere Nachfrage vielleicht stellen und die Möglichkeit geben und würde mich über die Beantwortung der ersten dann freuen. Wie will die Landesregierung bis 2040 klimaneutral werden, wenn sie mit diesem Förderprogramm nicht die größte Quelle für CO -Emissionen in M-V, das entwäs-2 serte Moorgrünland, …

Sehr gern.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Nun hat das ja auch witzigerweise was mit der finanziellen Förderung der Agrarwirtschaft zu tun, aber ich denke, der Minister Pegel kann jetzt leicht trotzdem was dazu sagen. Thema ist der Moorklimaschutz, Förderung auf Grünland. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es 144.000 Hektar Grünland auf Moorstandorten. …

Ja, vielen Dank! Die Nachfrage: Es steht ja jetzt weiterhin ein Genehmigungsverfahren, haben Sie ausgeführt, an vor der Ostseeküste. Wird also ein LNG-Terminal aus Sicht der Landesregierung unter Beachtung dann aller rechtlichen Verfahrenspflichten, insbesondere der nötigen Umweltverträglichkeitsprüfung, am sogenannten Alternativstandort …