Sehr geehrte Frau Präsidentin! Einen wunderbaren guten Morgen, Frau Ministerin! Ich bin ja in einer etwas unschönen Situation. Dr. Terpe scheint in meinen Kopf geschaut zu haben. Ich habe die identischen, fast identischen Fragen wollte ich stellen. Und jetzt nur noch mal für mein Verständnis, Sie tragen uns ja in jeder …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Urteil vom 19. August 2021 hat erneut Fragen der kommunalen Finanzierung aufgeworfen. Das Landesverfassungsgericht hat den kommunalen Verfassungsbeschwerden gegen Landesausführungsgesetze des Bundesteilhabegesetzes zum Teil stattgegeben, und dem Landtag, aber auch der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Bevor ich natürlich einen vorbereiteten Redebeitrag halte, wo ich hoffe, mich da richtig durchzufinden, entschuldigen Sie, Frau Ministerin, aber wir werden dem Antrag der CDU zustimmen. (Zuruf aus dem Plenum: Was?!) Und ich weise für mich einfach zurück, dass wir dieses …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Idee des liberalen Bürgergelds geht schon auf eine weite Tradition zurück. Bereits in den 90er-Jahren formulierten liberale Vordenker das Prinzip des Bürgergelds. Jetzt ist es so weit. Ein gutes Sozialsystem muss den Anspruch haben, den Bedürftigen zu helfen und sie vor …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Frau Klingohr, Sie haben begonnen, es ist ein schönes Thema. Das gestehe ich Ihnen zu, aber ich glaube, eine Frage hat sich mir in dieser ganzen Diskussion gezeigt: Was ist eigentlich alt? Also es ist ein völliger Unterschied und es ist eine Frage der Perspektive, was …
Entschuldigen Sie! Ich war etwas schneller. Das wäre jetzt meine zweite Frage noch bitte gewesen, dass Sie mir hier eventuell schriftlich Auskunft geben können, dass ich dort auch sprech- und sprachfähig bin. Vielen Dank!
Ich habe eine Frage zur Kulturförderrichtlinie unseres Landes. Ich trage hier ein Problem weiter, das über mein Wahlkreisbüro an mich herangetragen wurde. Und zwar geht es um die Musikschule, im Speziellen hier ganz genau die Musikschule „Carl Orff“ in Rostock. Und dort ist, ja, das ist unstrittig, denke ich, dass dort wirklich ganz …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Koplin, es wird nicht oft vorkommen, dass ich mich Ihren Worten anschließe, und dann schon zu Beginn meiner Rede, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE) also mit dem, womit Sie aufgehört haben, wo Sie sich furchtbar darüber geärgert haben … (Torsten Koplin, …
Hätte ich mich jetzt vergiftet? (Christine Klingohr, SPD: Ich habe nicht getrunken. Sie können trinken, ich hatte nicht getrunken.) Danke! Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für diese Debatte! Ich denke, wir haben überhaupt nicht in der Einführung bestritten, dass die einrichtungsbezogene …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Bitte sehen Sie es mir nach, ich bin ein bisschen aus der Puste. Ich war in den so beliebten Besuchergruppen zusammen mit Herrn Krüger, war ein nettes, unterhaltsames Gespräch. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Aber ich bin die Treppen hochgerannt, um hier pünktlich zu sein, …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste, soweit ich Sie sehe! Ja, ich finde es nicht kurios, dass wir uns über einen Referentenentwurf Gedanken machen, denn es ist ja nicht so, dass man sich nicht auch Gedanken machen darf, wie kann man damit umgehen. Fest steht doch, wir haben einen akuten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Die Koalitionsfraktionen möchten mit diesem Antrag die Landesregierung auf den Weg schicken, sich auf Bundesebene für die Stärkung der Rechte der Mieter einzusetzen. Wir haben heute schon einiges gehört, warum die Erstreckung der Schonfristzahlung auch auf …
Selbst Herr Merz, der CDU-Vorsitzende, hat gesagt, wir müssen weg von einmaligen Entlastungszahlungen. Wir müssen langfristig daran arbeiten, (Beifall Julian Barlen, SPD: Ein schöner Abschlusssatz.) und wir arbeiten am dritten … (Die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel beendet ihre Rede bei abgeschaltetem Mikrofon. – Zuruf von Torsten …