Julian Barlen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Respekt vor den Menschen – Reformen von Rente und Gesundheitsversorgung nur vernünftig und sozial gerecht“, das, meine Damen und Herren, ist nicht nur der Titel unserer Aussprache, die wir angemeldet haben, das ist unser Anspruch für eine Politik, die den Menschen …

Genau. (Enrico Schult, AfD: Das wird auch Zeit jetzt.) Und auf diese, (Zuruf von Thore Stein, AfD) über diese Vorschläge sollten wir uns beugen und offen besprechen, ob uns das zu einem gemeinsamen Ziel führt. Darüber würde ich mich sehr freuen. Bitte überweisen Sie den ... (Der Abgeordnete Julian Barlen beendet seine Rede bei …

Ja.

Immer noch nicht. Ich möchte mich da Frau Oehlrich anschließen, (Zuruf von Enrico Schult, AfD) wir haben vom Landesrichterbund bereits richtig ausformulierte Vorschläge gehört, wo es auch eine zweite Schleife gibt, wo dann ...

Ähm ... Nein! (Enrico Schult, AfD: Das hätte mich auch gewundert. – Thore Stein, AfD: Souverän! Souverän!) Okay, also darüber müssen wir uns verständigen, weil wir bleiben dabei, wir haben diesen Gesetzentwurf nur vorgeschlagen, (Enrico Schult, AfD: Wir wollen alle nur das Beste.) weil wir wirklich der Überzeugung sind, dass das, (Enrico …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich – auch der guten Ordnung halber – für die Aussprache bedanken. Ich glaube, es ist deutlich geworden, dass die Fraktionen, die hier im Parlament vertreten sind, sich mit dem vorliegenden Entwurf durchaus intensiv beschäftigt haben. Und vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit unserer Initiative, die Landesverfassung um Regelungen für einen besseren Schutz unseres Landesverfassungsgerichtes zu ergänzen, sprechen wir wahrlich nicht über eine Kleinigkeit, sondern über etwas zentral Wichtiges für die Funktionsweise unseres demokratischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! So was können wir hier nicht stehen lassen. Ich will mal sagen, wir sind hier heute zusammengekommen zur Aktuellen Stunde rund um die Situation in den Kitas, wo sich Eltern, wo sich Beschäftigte, wo sich aber am Ende auch Träger, Kommunen und das Land Gedanken machen, …

… gut zusammen.

… aber eben auch mit Herrn Sternberg ...

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Kollege Renz, Sie haben jetzt sehr häufig das Wort „Glaubwürdigkeit“ sehr demonstrativ in den Mund genommen. Also glaubwürdig wäre gewesen, wenn Sie Ihren ausführlichen Redebeitrag genutzt hätten, um einfach mal eine kardinale Frage zu beantworten, nämlich, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich will ganz ehrlich sagen, das ist überhaupt kein Problem. Wir arbeiten hier immer unter Hochdruck zusammen, Tausende Prozesse, also ein Riesendank an die Landtagsverwaltung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Die Linke) Dass so was, dass so was mal passieren kann, ist doch das Normalste …

Dann beende ich an dieser Stelle meine Rede und werde nachher noch genug Gelegenheit haben zu sagen, wie wir diesen gemeinsamen Weg verlässlich und mit ausfinanzierten Vorschlägen (Unruhe im Präsidium) gemeinsam gehen werden. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – …

Okay, also, meine Damen und Herren, wir haben für zusätzliches Personal in Schwerpunktkitas während DESK gesorgt, vieles, vieles mehr. In der Summe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gleich zu Beginn will ich namens der SPD-Fraktion sagen, es ist gut so, dass wir heute in der Aktuellen Stunde über die Kita in Mecklenburg-Vorpommern sprechen, weil gute Kitas, gute Bildung und Betreuung der Kleinsten von Anfang an, das sind mit die wichtigsten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Peters, vielen Dank, dass Sie noch mal ein paar Dinge aufgegriffen haben! Ich will zwei Dinge anmerken aus Sicht der Fraktion der SPD. Gerade das Beispiel, was Sie zuletzt genannt haben, die junge Frau, die arbeiten geht, die nebenbei pflegt, die sich um das Kind …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Glawe, (Harry Glawe, CDU: Ja?) Herr Glawe, ich bin ans Rednerpult gegangen, und wir wollen über das Thema „bezahlbarer Führerschein in Deutschland“ sprechen, denn das ist etwas, was die jungen Menschen, was die Familien erwarten und was wir wollen. Das Ziel teilen wir. (Daniel Peters, CDU: Sie tun …

Sage ich gleich etwas zu im Laufe meiner Rede, habe ich auf dem Zettel, Herr Renz, können Sie sich darauf verlassen, kommt gleich. (David Wulff, FDP: Die ist noch lange nicht zu Ende, die Rede.) So, also kommen wir einmal zurück, und ich will auch da an der Stelle sagen, bevor ich wirklich mal zu dem Thema Bundesebene komme, weil das ist …

Ja. Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt: Bitte schön, Herr Renz! (Daniel Peters, CDU: Ein Anruf bei der Ehrenamtsstiftung.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es herrscht große Einigkeit, in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist der Führerschein alles andere als eine Nebensache. Die Fahrerlaubnis ist eine Voraussetzung dafür, beispielsweise einen Ausbildungsplatz zu erreichen, eine Arbeit überhaupt …