Julian Barlen
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Kollege Renz, Sie haben jetzt sehr häufig das Wort „Glaubwürdigkeit“ sehr demonstrativ in den Mund genommen. Also glaubwürdig wäre gewesen, wenn Sie Ihren ausführlichen Redebeitrag genutzt hätten, um einfach mal eine kardinale Frage zu beantworten, nämlich, was ist das Finanzierungskonzept und was ist die Finanzierungsquelle. Und glaubwürdig wäre zusätzlich gewesen, wenn Sie einmal den Eindruck vermittelt hätten hier, dass Sie jahrelang ja selber, Sie sogar als Minister, Verantwortung übernommen haben in einer SPD-geführten Landesregierung, die im Übrigen viel erreicht hat auf der Wegstrecke für bessere Kitas, weil Sie wissen aus eigener Anschauung ganz genau, dass am Ende ein politisches Ziel nur erreichbar ist, wenn man auch einen belastbaren gemeinsamen Fahrplan mit den Kommunen, mit allen weiteren Beteiligten vorlegt. Und sich jetzt hier hinzustellen und anderen mangelnde Glaubwürdigkeit vorzuwerfen, die sagen, genau diesen Weg definieren wir gerade, genau diese Aushandlungen finden gerade statt, um am Ende nicht einfach nur heiße Luft zu verbreiten, sondern zu sagen, wie es geht, das ist wirklich widersprüchlich. Am Ende haben Sie ja sich noch ein bisschen als Geheimnisträger eines, ja, vorliegenden CDU-Finanzierungsplans, der dann in ein paar Tagen präsentiert wird, präsentiert. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Das, so eine Spannung wünsche ich mir vielleicht am Ende einer Netflix-Serie, aber nicht hier im Parlament. (Zurufe vonseiten der Fraktion der CDU: Oh! – Zurufe von Harry Glawe, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Sie hätten jetzt die Gelegenheit gehabt, hier mal die Karten auf den Tisch zu legen. Die Ministerpräsidentin hat sie auf den Tisch gelegt: Wir treten ein für Beschäftigungssicherung, wir treten ein für Verbesserungen, auch bei den Gruppengrößen, aber das Ganze finanzierbar und belastbar, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) gemeinsam mit den Beteiligten im Bündnis, gemeinsam mit den Kommunen. Und da will ich übrigens einmal sagen, das wissen Sie ebenfalls aus Ihrer Praxis in der Landesregierung, das ist immer ein Prozess mit den Kommunen. Wir arbeiten beispielsweise mit dem Landrat Michael Sack von der CDU, …
