Torsten Renz

Sehr geehrter Herr Schult, die Frage, die Sie sich selbst gestellt haben – ich sage ja immer, es gibt Äpfel und Birnen, (Heiterkeit bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) beides ist Obst, aber man kann das nur bedingt miteinander vergleichen –, bei Ihrer Fragestellung an sich selbst waren noch viele andere Früchte dabei. Deswegen wird es …

Er hat die Frage vergessen eigentlich, ne?

Dann machen wir das. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, vielleicht hat Herr Schult die Möglichkeit, mir noch mal die Frage zu stellen nach der CDU-Verantwortung Gute-Kita-Gesetz und Beitragsfreiheit, weil meine Redezeit sonst nicht ausreicht. Ich werde ihm das dann sehr gerne erklären. Meine sehr geehrten Damen und …

Selbstverständlich, Frau Präsidentin! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Sehr geehrter Herr Barlen, wenn Ihnen dieses Wort „scheinheilig“ zu nahe geht, wir können gerne darüber streiten, (Unruhe bei Thomas Krüger, SPD, und Daniel Peters, CDU) welches andere Adjektiv wir einführen: „unredlich“ oder „nicht ganz bei der Wahrheit bleiben“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss feststellen bei der Debatte, dass die SPD mit Herrn Barlen der CDU im Prinzip nicht widersprochen hat. Das muss ich hoch anerkennen. Wiederum verwundert es auch nicht, weil das, was jetzt umgesetzt wurde, ja genau das ist, was wir seit zwei Jahren gefordert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gerade zu Beginn bei der Rede von Frau Rösler, ich weiß nicht, wie es Ihnen da ging, (Heiterkeit bei Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Mir gings sehr gut, sehr, sehr gut!) die vielleicht schon ein bisschen länger auf diesem Planeten und in diesem Land leben als ich, …

Selbstverständlich, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Schult, eigentlich sind Sie ja ein sehr aufmerksamer Zuhörer im Parlament und auch im Ausschuss. Deswegen frage ich mich, was die Auffassungsgabe betrifft, warum Sie diesen Punkt nicht beantworten können, nicht selbst, weil Sie werden ja bestätigen können, dass ich es explizit war, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gerade zum Schluss der Legislatur stellt sich immer mehr die Frage der Sinnhaftigkeit von Debatten mit Rot-Rot, weil das Thema Glaubwürdigkeit, Vertrauen, das treten Sie aus unserer Sicht nur noch mit Füßen. Gestern der Beleg im Bereich KiföG. Wenn dann die Kandidatin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Heute hat Die Linke im Bereich der Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern die letzte Glaubwürdigkeit verloren. Es ist sozusagen die Krönung des Versagens von rot-roter Bildungspolitik. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Zuruf aus dem Plenum: So ist es. – Zuruf von Michael Noetzel, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu den großen Teilen inhaltlich hat sich mein Kollege Liskow geäußert. Aber aufgrund des Redebeitrags von Herrn Koplin und auch von Herrn Geue beim Thema Bürokratie und dieser ganzen Thematik, wie schnell wir sind, da muss ich mich einfach noch mal äußern. Der Kollege …

Danke, Herr Kollege! Ich habe tatsächlich eine Verständnisfrage. Sie haben ausgeführt, die Kommunen haben Projekte in ihren Schubladen, die nicht zur Umsetzung gebracht werden. Das kann ich zum größten Teil bestätigen und nachvollziehen. Jetzt haben Sie aber dann ausgeführt, durch das Sondervermögen gibt es jetzt neue, zusätzliche …

Das wäre eine Bitte von mir, da haben Sie dann auch meine Unterstützung. – Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Wenn Sie sich dann diesen Abschnitt unter 3.2 dann genauer durchlesen, was die Lehrkraft dann alles machen soll – und ich habe da tatsächlich mit Lehrkräften zu gesprochen –, wenn sie die Hausarbeiten von 20 bis 25 Leuten vorliegen haben, dass die Empfehlung dann ist, mit jedem in die mündliche Auseinandersetzung zu gehen, weil die gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Verantwortungsvoller Umgang mit KI im Schulalltag“ – ich habe mich natürlich gefragt, welche Zielstellung hat diese Aussprache. Ich glaube, wenn die von uns gekommen wäre, dann hätten wir gehört, das hätte doch das Ministerium auch mal vortragen können im …

… und das war meine Kritik. Zu der stehe ich. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

… nahmen Sie eine andere Position ein, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stehe definitiv zu dem Zitat, weil Sie zehn Jahre penetrant, insbesondere Frau Bernhardt und Frau Oldenburg, so muss ich das sagen, die waren damals zuständig im Bereich Soziales, KiföG und Bildung, penetrant uns damit getrieben haben, dass wir die schlechteste …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde dann mal auf Wunsch eines persönlich oder eines Einzelnen mit dem Änderungsantrag der GRÜNEN anfangen und mich der Kollegin der FDP anschließen, dass wir dem so nicht zustimmen können. Und warum? Weil insbesondere, ich denke, ich spreche jetzt auch für die FDP …

Herzlichen Dank!