Daniel May

Herr Kollege Gremmels, wie hat die SPD-Fraktion hier im Haus zum Haushalt 2023/2024, wo die erste Förderung für Focused Energy drin war, votiert? (Tobias Eckert (SPD): „Herr Minister, vielen Dank, dass Sie das zulassen“!)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr gut, dass heute die beiden Gesetzentwürfe zur Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes gemeinsam beraten werden. Auf der einen Seite gibt es einen Gesetzentwurf meiner Fraktion, der die Beseitigung des Mangels an Lehrkräften in den Mittelpunkt stellt. Auf der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und legen! Insbesondere lieber Kollege Armin Schwarz liebe Kollegin Nina Heidt-Sommer, Sie haben also schlossen, es noch einmal miteinander zu versuchen. Monaten des Rosenkriegs in der Schulpolitik soll nun angebliches Bildungspaket einen neuen Aufbruch sieren. Man hat das bei der Rede eben …

Sie auch mal rein! Ich ermutige Sie dazu!) Wir wollen, dass die nach dem neuen Sozialindex ten Stunden erstens an die richtigen Schulen gegeben den und zweitens ihrem Zweck dienen. Nach zehn Sozialindex müssen wir prüfen, ob diese Stunden bisher verteilt sind, dass die Schulen profitieren, die die Bedarfe haben, und sicherstellen, dass …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Fast 40 % der Schülerinnen und Schüler haben beim letzten IQB-Bildungstrend die Mindestanforderungen im Fach Mathematik nicht erreicht. In der Folge ist Hessen im bundesweiten Vergleich der Länder von Platz 7 auf Platz 13 abgestiegen. Ich finde, das ist ein Ergebnis, das CDU und SPD und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Dass das Thema eine gewisse Aktualität hat, sieht verwunman, wenn man sich die Presselandschaft anschaut. Gerade laufen die Verfahren zur Vergabe von Schulplätzen. Daher kommt glaube ich, dass es erst einmal vollkommen legitim ist, Gnadl dass die Freien Demokraten dieses Thema …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Teilen Sie denn die fassung, dass ein Rechtsstreit, also eine Kündigung den privaten Mehrheitseigentümer zum Ende des also unter Fristwahrung, zu vermeiden ist, dass also Weitergelten des Zukunftsvertrags Plus auf jeden Fall die Landesregierung die zu bevorzugende Variante ist?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde interessieren, ob die Landesregierung die Einschätzung teilt, dass hier ein gewisser zeitlicher Druck im Kessel ist, da es ein Sonderkündigungsrecht vonseiten des privaten Mehrheitseigentümers gibt.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie ist der aktuelle Gesprächsstand zwischen der Landesregierung, dem UKGM und der Rhön Klinikum AG hinsichtlich der Umsetzung des Zukunftsvertrags Plus?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte fragen: nen die integrierten Gesamtschulen davon ausgehen, die Kürzungen, die sie dieses Jahr erfahren haben, nächsten Jahr bedingungslos zurückgenommen werden?

Ich frage die Landesregierung: An welcher Stelle wird sie die weiteren Kürzungen in he von ca. 6 Millionen Euro im Zuge des Haushaltsvollzugs 2026 im Einzelplan 04 des Kultusministeriums nehmen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Franz hat mich in einem nicht ganz freundlichen Vergleich aufgefordert, ihm ein paar Beispiele zu nennen, wie es denn so ist mit den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und den Universitäten. Zudem hat Herr Kollege Schmitz etwas dazwischengerufen. Insofern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der Regierungskoalition! Wenn man wiederholt den schlechtesten Wissenschaftsminister Deutschlands repräsentiert und wenn man als schwarz-rote Koalition vor allen Dingen durch massive Kürzungen im Bereich der Wissenschaft auffällt, dann verstehe ich, dass man …

Mich würde noch interessieren, bis wann denn dieser Vorgang abgeschlossen sein wird, dass das Kultusministerium alle unsere Schulen dahin gehend befähigt haben wird, dass sie ihre digitalen Klassenbücher eben nicht mehr ausdrucken müssen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Hofmann würde jetzt sagen: alsbald!)

Mich würde interessieren, wie viele Schulen jetzt noch zu dem Ausnahmetatbestand gehören, dass sie ausdrucken müssen, weil sie eben keine besonders gesicherte digitale Speichermöglichkeit haben.

der Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die LandesreHausgierung: Tarifabzusätzli- Welche Möglichkeiten sieht sie, die Schulen von der Pflicht des zu entbinden, digitale Klassenbücher zwecks Archivierung struktu- ausdrucken zu lassen?

müssen, und Ich möchte die Landesregierung fragen, was sie im Zuge dieser Gespräche dafür tun wird, um zu verhindern, dass die Finanzierungslast auf dem Rücken der Beschäftigten des UKGM abgeladen wird?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Was tut sie, damit die im Zukunftspapier Plus vereinbarten Investitionen auch tatsächlich am UKGM getätigt werden?

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Das muss einem auch erst einmal einfallen: aus der Information „Na ja, mit eurem ‚Digitale Welt‘-Projekt habt ihr nur 80 Schulen erreicht“, (Zuruf: Pilotprojekt!) die Schlussfolgerung zu ziehen: „Weil das so wichtig ist, setzen wir die Förderung auf null“, und das als …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Fach „Digitale Welt“ – wohlgemerkt: das Fach – ist zusammen mit den Schulen entwickelt den. Das heißt, es ist ihnen nicht einfach übergestülpt den. Vielmehr haben Lehrerinnen und Lehrer zusammen mit Schülerinnen und Schülern engagiert daran gearbeitet, dass die …