Daniel May

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Fast 40 % der Schülerinnen und Schüler haben beim letzten IQB-Bildungstrend die Mindestanforderungen im Fach Mathematik nicht erreicht. In der Folge ist Hessen im bundesweiten Vergleich der Länder von Platz 7 auf Platz 13 abgestiegen. Ich finde, das ist ein Ergebnis, das CDU und SPD und auch das Kultusministerium einmal aus ihrem koalitionären Tiefschlaf aufwecken sollte. Aber anstatt einen Plan vorzulegen, wie man aus diesem Tief herauskommt, liegt hier nichts vor. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Matthias Büger (Freie Demokraten) – Unruhe – ckenzeichen) Im Gegenteil, anstatt die Zeichen der Zeit zu sehen etwas anzupacken, packt Schwarz-Rot erst einmal den stift aus. Was hat Schwarz-Rot gemacht, anstatt Schulen konzeptionell weiter nach vorne zu bringen? Es hat Kürzungen bei den Gesamtschulen vorgenommen, Kürzungen auf null beim Fach „Digitale Welt“, Kürzungen beim Sozialindex, also da an den Schulen, wo gerade derung notwendig ist. Das ist die Realpolitik von CDU SPD, wenn es in der Bildungspolitik bergab geht – das Falsche, eine ganz kurzsichtige Bildungspolitik. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zelt Freie Demokraten) Während Schwarz-Rot mit dem Rotstift Politik hat, haben wir ein Konzept dazu vorgelegt, was nötig damit Hessen die Wende aus diesem Abstieg beim Bildungstrend hinbekommt und es wieder besser wird, dass unsere Schülerinnen und Schüler eine bessere erfahren können. Darin haben wir zehn konkrete Maßnahmen vorgelegt, die Hessen kurzfristig wie auch mittelfristig ergreifen könnte, die in anderen Bundesländern wiesenermaßen zur Steigerung der Bildungsqualität tragen haben. Das legen wir Ihnen heute zur Abstimmung vor; daher ist es wichtig, dass diese Debatte heute noch geführt wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das zentrale Element dieses 10-Punkte-Plans ist die gestützte Unterrichtsentwicklung, ein Konzept, das wir gegebenermaßen nicht selbst erfunden haben, sondern haben geschaut, was denn die anderen Länder machen. ist Bildungsföderalismus, wie er sein sollte, dass man einmal umschaut: Was funktioniert in anderen Ländern, was funktioniert in denen nachgewiesenermaßen gut? ist unser Blick auf Hamburg gefallen; denn die haben geschafft, in der Corona-Zeit nicht abzusteigen, das Niveau zu halten. Sie sind deswegen im bundesweiten Vergleich deutlich aufgestiegen. Daher wäre es doch Anstrengungen wert: Was die Hamburger können, die Hessen auch, wenn man sie nur lässt und wenn denn nur will. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen fordern wir in Anlehnung an den Hamburger Weg ein hessisches Institut für Bildungsmonitoring Qualitätsentwicklung, das umfassend Daten erhebt, reitet und den Umgang damit schult. Zudem wollen wir Einführung einer Schüler-ID und eines Bildungsverlaufsregisters für die gesamte Bildungslaufbahn, also von der bis zum Schulabschluss, prüfen und dann umsetzen. Was auch ganz kurzfristig gemacht werden kann: Es Vergleichstests, bloß werden die nicht zentral ausgewertet. Da sagen wir: Die VERA-Vergleichsarbeiten, die eh geschrieben werden, sollen in einem ersten Schritt ausgewertet werden, und dann sollen aus den zentralen Auswertungen auch Schlüsse gezogen werden. Das kurzfristig möglich. Was sagt die Landesregierung? kann man sich perspektivisch vorstellen, sagt die regierung als Antwort auf eine Kleine Anfrage. – Das eindeutig zu wenig. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir fordern von der Landesregierung einen Einstieg ins Dr. Messen und Fördern statt ein Fortsetzen der Politik des Glo- Kürzens und Aussitzens. Daher: Ja, natürlich, Messen allein wird die Förderung an sich noch nicht besser machen. Aber ohne eine genauere Datenanalyse, ohne ein genaueres und Hinschauen, haben wir keine Grundlage, um substanziell Rotetwas zu verändern. Daher fordern wir Sie auf, sich dem unsere nicht weiter zu verschließen. – (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) För- Nun hat uns der Staatssekretär gestern schon in einer Debatte zugerufen: Na ja, wir haben jetzt etwas im Schulgeund setz, und wir haben auch eine Software angeschafft. – Da genau will ich Ihnen ganz klar sagen: Nur, weil etwas im Schulgesetz steht, heißt das nicht, dass es automatisch passiert verein– erster Punkt. Zweiter Punkt. Die bettermarks-Software mag ein sehr gutes Programm sein. Aber es entbindet Sie doch nicht von einer landespolitischen Weichenstellung, es gemacht entbindet Sie doch nicht davon, eigene Akzente zu setzen. wäre, Aber es ist wie so oft bei Schwarz-Rot: Sie meinen, indem IQBman irgendeine Einzelmaßnahme macht, sei das Problem soan sich gelöst, und nehmen sich da selbst aus der VerantBildung wortung. Aber Sie müssen dafür Verantwortung übernehmen, damit wir hier die Trendwende hinbekommen. nachge- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beigeWir brauchen eine Koalition, die bereit ist, sich den ProbleAbend men und den Herausforderungen zu stellen, auch etwas zu ändern. Was wir haben, ist eine Koalition, die bei der Bildung den Rotstift ansetzt und damit an der Zukunft kürzt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereindatenzelt Freie Demokraten) zuwir Das