Daniel May

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der Regierungskoalition! Wenn man wiederholt den schlechtesten Wissenschaftsminister Deutschlands repräsentiert und wenn man als schwarz-rote Koalition vor allen Dingen durch massive Kürzungen im Bereich der Wissenschaft auffällt, dann verstehe ich, dass man mit so einem Antrag versucht, an Erfolge vorheriger Regierungen ein bisschen anzuknüpfen oder zumindest daran teilzuhaben – im Sinne davon, dass man vielleicht etwas von dem, was damals an Geist herrschte, auf sich einwirken lassen möchte. Aber ich muss schon sagen: Es bedarf schon etwas mehr als dieses Antrags, um Ihre sehr durchwachsene Bilanz im Bereich Wissenschaft und Forschung aufzumöbeln. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Jahr 2016 haben CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und DIE LINKE das eigenständige Promotionsrecht an forschungsstarken Bereichen der Hochschulen für angewandte Wissenschaften durchgesetzt. Sehr geehrter Herr Kollege Kaffenberger, und zwar ausdrücklich auch gegen die SPD. Ich habe gerade noch einmal in der Plenardebatte nachgelesen, was Herr Grumbach gesagt hat. (René Rock (Freie Demokraten): Grumbach war ein bisschen verwirrt!) Er sagte explizit, wir als Gesetzgeber sollten das nicht von oben lösen, sondern die Hochschulen für angewandte Wissenschaften sollten noch weiter Kooperationen machen – ein Verfahren, das damals schon an die Grenzen gekommen war. Von daher, glaube ich, sollten Sie schon dazu stehen. Man kann immer noch schlauer werden, aber so war es seinerzeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bijan Kaffenberger (SPD): Nein! Ich habe es doch auch gelesen!) Es war die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN, die den Befreiungsschlag gewagt hat und damit einen Befreiungsschlag für die Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften in ganz Deutschland ermöglicht hat. So ist es richtig gewesen, und von daher sollten wir da schon die Fakten beieinanderhalten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das war und ist ein Erfolgsmodell. Wir haben jetzt fast durchgeführte Promotionsvorhaben in Hessen. Von ist es vollkommen aberwitzig, hier von einer Inflation sprechen, sehr geehrter Herr Dr. Grobe. Wenn Sie sich mal überlegen, wie viele Promotionen an den Universitäten in der gleichen Zeit geschehen sind, dann sehen Sie dass das, was im Bereich der Hochschulen für angewandte Wissenschaften passiert ist, sehr viel exklusiver ist als was an den Universitäten passiert. Und es ist vor auch deutlich qualitätsgesicherter als das, was an den versitäten passiert. Wenn Sie hier sagen, das sei ein „Dr. light“, dann Sie auch den Nachweis antreten, welche dieser Promotionen es denn nicht wert ist und welche dieser Promotionen mit einer Universitätspromotion nicht mithalten kann. sen Nachweis können Sie nicht führen. Von daher Sie aufhören, die Absolventinnen und Absolventen Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu beschimpfen. Im Gegenteil, es sind hervorragende Forschende, den Doktortitel erhalten haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zelt CDU) Das ist alles schon eher im Bereich der Geschichte. ist auch, dass unsere Hochschulen für angewandte schaften ganz wertvolle Transformationsbeschleuniger Bereich der Wirtschaft sind – eine Transformation, die dringend benötigen und bei der die Hochschulen für wandte Wissenschaften uns dringend helfen könnten, wir sie denn ließen. Aber leider ist es so, dass CDU und SPD im Wissenschaft eher durch den Rotstift auffallen. Man sich einmal vor Augen führen, wie die Situation an Hochschulen und Universitäten ist. Deswegen kann Ihnen nicht ersparen: (Zuruf CDU: Oh!) Nachtragshaushalt 2024: 30 Millionen Euro Im Haushaltsjahr 2025 mussten die Hochschulen Zwangskredit in Höhe von 500 Millionen Euro an geschätzten Kollegen Finanzminister überweisen. Es ging damit weiter, dass die Hochschulen als Einzige Besoldungserhöhungen und Tarifsteigerungen selbst zieren müssen: 100 Millionen Euro allein im Jahr 2025. Dieses Jahr wieder eine Kürzung um 30 Millionen Auch der Hochschulpakt 2026 – 2031 reicht bei nicht aus, um das zu finanzieren, was nötig wäre. In Folge sind etwa 10 % der Stellen an unseren Hochschulen bedroht, und überall werden Studiengänge eingestampft. (Zuruf Lucas Schmitz (CDU)) Das ist die bittere Realität an unseren Hochschulen, wenn Sie das nicht hören wollen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –