Daniel May

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Franz hat mich in einem nicht ganz freundlichen Vergleich aufgefordert, ihm ein paar Beispiele zu nennen, wie es denn so ist mit den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und den Universitäten. Zudem hat Herr Kollege Schmitz etwas dazwischengerufen. Insofern will ich Ihnen gern ein paar Beispiele nennen. Mich wundert sehr, dass Sie nicht auf Anhieb auf das Institut für Sportwissenschaften an der Technischen Universität Darmstadt kommen; denn darüber haben wir uns in zwei Ausschusssitzungen länger unterhalten. Es gab die Einschätzung der Landesregierung in Form des Kultusministeriums, dass es nicht gut ist, dass dort nicht mehr Sport auf Lehramt studiert werden kann. Zudem haben wir in Darmstadt zurzeit eine Diskussion um den Bachelorstudiengang im Bereich der beruflichen Bildung. An der Frankfurt University of Applied Sciences haben wir die Situation, dass die HAW zwei Studiengänge schließen muss. In der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN können Sie nachlesen, dass dort ein Studiengang im Bereich Ingenieurwissenschaften geschlossen wird. Auch in weiteren Berichtsanträgen haben wir das aufgeschlüsselt. Sie stellen sich aber hierhin und sagen, diese Schließungen gäbe es nicht. Auch in Kassel haben wir die Diskussion gehabt. All das zu verneinen, das halte ich für ein starkes Stück. Da werden Sie Ihrer Verantwortung nicht gerecht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Wissenschaftsminister sagt, das gäbe es alles weiterhin, dies sei ins Grundbudget verschoben worden. Das ist ungefähr so wie mit dem Schulfach „Digitale Welt“. Das sollen jetzt alle machen, aber es gibt kein Geld mehr dafür. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) So ist das auch beim Mittelbau der Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Das ist jetzt ein Grundbudget. Ich habe es eben schon einmal vorgetragen: Das Grundbudget – die Hochschulfinanzierung – sinkt in diesem Jahr um 30 Millionen Euro. Vielen Dank dafür. Daher können Sie hier nicht sagen, dass Sie irgendetwas aufgebaut hätten. Vielmehr sind – wir haben es Ihnen ganz deutlich nachgewiesen – die Hochschulen und die Universitäten massiv von Ihrem Spardiktat betroffen. Wenn Sie sich also hierhin stellen und sagen, das sei alles ausfinanziert: Das ist nicht die Wahrheit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)