Andreas Hofmeister

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenige Tage nach dem 28. August 2026, dem 85. Jahreses tag des sogenannten Stalin-Erlasses über die Auflösung derzeit der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Wolgadeutschen sowie der Deportation der dort lebenden deutschen Bevölkerung nach Sibirien und nach Zentralasien, …

Insofern bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit freue mich auf die weitere Beratung und vor allem auf schnellen Abschluss des Verfahrens. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich diesen Gesetzentwurf, wird damit doch ein weiteres Vorhaben unseres christlich-sozialen Koalitionsvertrags aufgegriffen bzw. umgesetzt. Staatsminister Poseck ist in seiner Einbringungsrede auf die wesentlichen Regelungsgegenstände …

So machen wir das, wunderbar. – Sehr geehrte Frau sidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Landesregierung soll das Landesrecht an die form des Stiftungszivilrechts sowie an die bevorstehende Einführung des bundesweiten Stiftungsregisters anpassen. Insoweit folgen wir hier einer Entscheidung des Deutschen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kolkurzes legen! Demokratie wird in Hessen seit nunmehr 80 Jahren der gelebt. Wir können in diesem Jahr unser Jubiläum begedenhen. Gestern Nachmittag haben wir über die Instrumente der Demokratieförderung bei uns in Hessen gesprochen. Frau Kollegin Gnadl und Herr Kollege Promny haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! In der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im November 2025 habe ich wie folgt eingeleitet: „Ein Leben in Freiheit und Demokratie ist nicht selbstverständlich. Beim Blick in die Welt zeigt sich, dass die Art und Weise, wie wir in Deutschland, zumindest im ehemaligen Westteil, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Ein Leben in Freiheit und Demokratie ist selbstverständlich. Beim Blick in die Welt zeigt sich, die Art und Weise, wie wir in Deutschland, zumindest ehemaligen Westteil, und Hessen seit vielen Jahrzehnten zusammenleben, nicht auf die Mehrheit der Weltbevölkerung zutrifft. Die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und legen! Wir diskutieren jetzt in diesem Haus zum, gesagt, vierten Mal in vier Wochen, zweimal im Innenausschuss, zweimal hier im Plenum, (Jochen K. Roos (AfD): Und in der Enquetekommission!) über die Sachfrage des Wahlalters 16 bei Kommunalwahlen. Ich stelle fest: Die Sach- und …

Ich komme sofort zum Schluss, Frau Präsidentin. – Natürlich gibt es auch die Möglichkeit der Kinder- und Jugendparlamente, die wir auch erweitert haben. Meine Damen und Herren, dass andere Bundesländer – auch unter Beteiligung von CDU-Fraktionen – beim Wahlalter den Weg auf 16 gegangen sind, ist einerseits Fakt, ändert aber andererseits …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und KolTaulegen! Die Emotionalität der Kollegin Herz kann ich nicht der bieten, wenngleich die aufgeregten Unterstellungen gegenzulassen über meiner Partei und Fraktion durchaus grenzwertig waren – aber geschenkt. 90/DIE (Vereinzelter Beifall CDU – Zuruf: Was war denn falsch?) Die Debatte …