Dr. Frank Grobe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Heute reden wir über etwas, was eigentlich manden in diesem Hause überrascht haben sollte. Die sische Landesregierung, in dieser Sache durch den kürten schlechtesten Wissenschaftsminister Deutschlands vertreten, (Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Oh! – cas Schmitz (CDU): Wie langweilig!) stiehlt sich wieder einmal aus der Verantwortung, und erneut zulasten unserer Hochschulen. (Beifall AfD) Die Ankündigung, dass die von den Hochschulen für hessischen Landeshaushalt bereitgestellten Gelder nur vom Land kompensiert, sondern auch mithilfe Bundesmitteln zurückgezahlt werden sollten, kam so raschend wie der Regen in England. Seien wir einmal ehrlich. Es wäre doch erstaunlich sen, wenn es anders gekommen wäre. Ja, der Vorwurf FDP, die Landesregierung hätte Wortbruch begangen, zwar hart klingen, entspricht aber der Realität. (Michael Reul (CDU): Blödsinn!) Herr Hofmann, Sie fragten gerade Dr. Büger, worin der Wortbruch liegen würde. Ich kann Ihnen gerne Schaut man einmal in den entsprechenden Letter of zum Hochschulpakt, dann ist dort zu lesen: „Das Land sieht ausreichende Mittel im Landeshaushalt ab 2027 vor, um die von der Rücklagenbildung betroffenen Bau- und Infrastrukturprojekte … sprechend … finanzieren zu können.“ Dabei war es doch schon damals klar, dass die Rücklagen angesichts der schlechten Haushaltspolitik ser Landesregierung eben nicht vollständig aus Kraft zurückgezahlt werden können. Das Ganze war kein Betriebsunfall, sondern von vornherein der Fahrplan. Dabei sind unsere Hochschulen auf ihre Gelder für Bau- und Infrastrukturfinanzierung bitter angewiesen. beträgt der aktuelle Investitionsstau an den hessischen Hochschulen mindestens 2,7 Milliarden Euro. Diese schockiert, besonders, wenn man einmal ins schaut, wo man über einen solchen hausgemachten rungsstau wohl nur staunen kann. Das trifft nicht nur US-amerikanische Eliteuniversitäten wie Yale oder vard zu, sondern auch auf die Schweiz. Wir haben das selbst erlebt, als wir an die ETH Zürich fahren sind. Dort weht ein ganz anderer Wind. So dort alleine schon für die Renovierung des prestigeträchtigen Hauptgebäudes als Aushängeschild der Universität stolze 65 Millionen Schweizer Franken investiert. man weiß: Exzellente Forschung und Lehre benötigen exzellentes und vor allem gepflegtes Umfeld. (Beifall AfD) Übrigens zahlen seit dem Herbstsemester 2025 ausländische Studenten an der ETH Zürich ein dreifaches Schulgeld. Dafür bekommen sie neben einem Elitestudium eben AfDauch intakte Universitätsgebäude geboten. Hier in Hessen verweigert man sich nicht nur der Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer, sondern streicht den Hochschulen einfach einmal – ohne Kompensation durch den aktuellen Hochschulpakt – finanzielle Mittel in Millionenhöhe aus den Haushalten. Der Bund soll nun als und nie- Rettungsleine fungieren. HesWerte Damen und Herren von der Landesregierung, dabei preisgeliegt es in Ihrer Verantwortung, unsere Hochschulen so auskömmlich auszustatten, dass diese ihren im Hessischen Hochschulgesetz definierten Aufgaben vollumfänglich und Lu- ohne Angst, dass eine Decke einzustürzen droht – wie in Marburg, wo die Decke herunterfällt –, nachkommen können. das (Beifall AfD) Dazu müsste man die Hochschulen aber endlich einmal angemessen finanzieren. Das ist eine Wunschvorstellung, den die wohl erst mit der AfD in der Landesregierung Realität nicht werden wird. von über- Wir stimmen dem FDP-Antrag zu. (Beifall AfD – Alexander Hofmann (Wiesbaden) gewe- (SPD): Sie haben ja schon gesagt, was Angemessender heit bedeutet!) mag