Dr. Frank Grobe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Immer dann, wenn man glaubt, die GRÜNEN hätten ren Höhepunkt an hochschulpolitischer Verirrung erreicht, gelingt ihnen das Kunststück, noch einen setzen. Der hier vorliegende Gesetzentwurf ist dafür Paradebeispiel. Ich muss gestehen, dass ich, als ich gelesen hatte, gedacht habe, es sei Satire. Nein, die NEN meinen es tatsächlich ernst. Während Universitäten weltweit um wissenschaftliche zellenz konkurrieren und Deutschland im internationalen Vergleich seit Jahren an Boden verliert, unsere schulen unter Bürokratie, Unterfinanzierung und ideologischer Überfrachtung leiden, beschäftigen sich die NEN mit der Frage, wie man die letzten Reste der unseres Hochschulsystems ebenfalls noch beseitigen (Beifall AfD) Im Zentrum steht dabei die Forderung nach der Einführung von Departments und Schools als Ergänzung zum ten Lehrstuhl- und Professorensystem. Meine Damen und Herren, das verkaufen uns die NEN als Modernisierung. Tatsächlich handelt es sich einen weiteren Schritt zur Nivellierung unseres Hochschulsystems. Dabei besitzt das deutsche Lehrstuhlsystem entscheidenden Vorteil. Es hat immer wissenschaftliche Persönlichkeiten und Exzellenz geschaffen. Le- Was hier nicht verstanden wird, ist, dass Professoren VerAnge- antwortung tragen. Sie setzen eigene ForschungsschwerFrauen punkte, bauen Arbeitsgruppen auf und prägen ganze Disziplinen. Das macht gerade den Reichtum unseres Wissenschaftssystems aus. Wer sich für ein Studium entscheidet, unter entscheidet sich oftmals bewusst für einen bestimmten Spitze Lehrstuhl, für einen bestimmten Forscher oder für eine bestimmte wissenschaftliche Schule. Das war immer unsere Stärke. (Zuruf Stephan Grüger (SPD)) haben geDoch genau das stört die GRÜNinnen, die nichts vom Wettbewerb der Ideen verstehen bzw. davon halten. auch (Beifall AfD) Zeit Sie möchten klare Verantwortlichkeiten zugunsten anonymer Departmentstrukturen ersetzen und glauben wirklich, anders- dass dadurch automatisch Harmonie und Kooperation entdiesem stünden. Ich muss Ihnen sagen, dass Sie den Wissenschaftsbetrieb wirklich nicht kennen. Lan- (Zuruf Bijan Kaffenberger (SPD)) als Hätten Sie den viel beachteten Beitrag des Physikers und Wissenschaftsautors Markus Pössel „Lehrstühle versus Departmentstruktur“ gelesen, dann hätten Sie auf diesen Gesetzentwurf verzichtet. (Beifall AfD – Zuruf Bijan Kaffenberger (SPD)) Dieser hat nämlich darauf hingewiesen, dass gerade Gruppenentscheidungen zu Interessenkonflikten und Verteilungskämpfen führen und dass die Wissenschaftsfreiheit dann immer mehr eingeschränkt würde. Genau das ist der entscheidende Punkt; denn Wissenschaft lebt von originellen Köpfen, von Querdenkern und von Forschern, die gegen den Mainstream argumentieren und auch unbequeme Positionen vertreten. (Beifall AfD) Das ist es nämlich, was Ihnen nicht passt. Deshalb wollen Herren! Sie dem Professor seinen geschützten Raum nehmen; ihbereits (Zuruf Stephan Grüger (SPD)) draufzuein denn in Ihrer Departmentstruktur entscheidet das Kollektiv, ihn also Ihr geliebter Sozialismus. GRÜ- (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie wollen eine radikale Veränderung. Ex- (Fortgesetzte Zurufe Stephan Grüger (SPD)) Hoch– Herr Grüger, schreien Sie doch nicht so herum. – Meine Damen und Herren, wer die Wissenschaftsfreiheit ernst GRÜnimmt, muss Ihrem Gesetzentwurf widersprechen. Denn Stärken Wissenschaftsfreiheit bedeutet nicht nur Freiheit gegenüber kann. dem Staat, sie bedeutet auch Freiheit gegenüber institutionellen Mehrheiten. Das heißt, wer ständig Rücksicht auf Gremien, Departments und interne Mehrheiten nehmen muss, wird künftig vorsichtiger agieren und nur genehme bewährForschungsarbeiten vorlegen. (Beifall AfD) GRÜum Das wissen Sie, das wollen die GRÜNEN. – Er wird anpassungsbereiter, wie wir dies hier bei den Altparteien und einen Mainstreammedien seit Jahren erleben, und letztlich auch immer weniger innovativ. Das ist kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt. (Zuruf Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) Denn damit bürokratisieren Sie die Wissenschaft. Genau deshalb erleben wir hier etwas, was man durchaus als akademischen Sozialismus bezeichnen kann. (Beifall AfD – Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Steht der bisherige Lehrstuhl für Verantwortung, Leistung und Profilbildung, steht Ihr Department für Vergemeinschaftung, Zentralisierung und Kollektivierung. Ganz nach Karl Marx: Die Ressourcen – – (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie sind für das Führerprinzip!) – Also bitte, Führerprinzip? (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, das haben Sie gerade gesagt!) – Ich habe gesagt: Vergemeinschaftung, Zentralisierung und Kollektivierung. Sie sollten vielleicht einmal Ihre Ohren putzen. (Beifall AfD) Ganz nach Karl Marx: Die Ressourcen gehören nicht mehr dem Wissenschaftler, sondern dem System. Die Schwerpunkte werden nicht mehr von Persönlichkeiten geprägt, sondern nur noch von Bürokraten verwaltet – und das passt genau in das grüne Menschenbild. (Beifall AfD – Stephan Grüger (SPD): So wie in den USA!) Dort vertraut man nämlich nicht mehr den Einzelnen, dort vertraut man immer nur dem Kollektiv, also hier dem Gremium, in dem alles von oben gesteuert wird. Meine Damen und Herren, diese Entwicklung zeigt sich ganz besonders bei einem weiteren Punkt des grünen Gesetzentwurfes, bei der Stärkung der Studentenschaften. Auch hier geht die Reise in dieselbe Richtung, indem Sie diesen mit der Schaffung eines Landesstudierendenrats weitere Mittel zur Rechtfertigung eines vermeintlich allgemeinpolitischen Mandats an die Hand geben wollen. Wer Departements stärkt, Studentenschaften weiter aufwertet und zugleich die traditionellen Strukturen der akademischen Selbstverwaltung schwächt, schafft keine freie Universität, er schafft vielmehr eine gelenkte Universität. (Beifall AfD) Dabei war die Geschichte unserer erfolgreichen Wissenschaftssysteme immer auch die Geschichte freier Geister und nicht die Geschichte von Verwaltungsstrukturen und institutioneller Gleichmacherei. Deutschland hatte einst Universitäten, die weltweit Maßstäbe setzten – nicht, weil diese besonders zentral organisiert waren, sondern weil dort starke wissenschaftliche Persönlichkeiten wirkten. Wilhelm von Humboldt hat absichtlich keine Departmentstruktur installiert. Er hat auf Freiheit, Eigenverantwortung und geistige Unabhängigkeit gesetzt. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, wir brauchen keine weitere Nivellierung eines ohnehin geschwächten Hochschulsystems. Wir brauchen mehr wissenschaftliche Exzellenz statt mehr Verwaltung, wir brauchen mehr Profil statt mehr sozialistische Einheitlichkeit, wir brauchen Freiheit. (Beifall AfD) Genau deshalb lehnen wir diesen Gesetzentwurf entschieden ab. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall AfD – Stephan Grüger (SPD): Departments gibt es in den USA! Ich wusste gar nicht, dass die sozialistisch sind!)