Dr. Frank Grobe

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister Gremmels! Ein fahren kann man nicht unabhängig nennen, wenn dort treter aus den Landesbehörden in den Entscheidungsgremien sitzen. Zum Thema Kino: Ist man nun dem öffentlichen nachgekommen, dass man das jetzt ab 18 Jahren in Kinos erlaubt hat? Das ist erst seit Kurzem so. Zu Herrn Dr. Büger: Die Bürger haben mit den abgestimmt. Weit über 13 Millionen haben diesen schon gesehen, höchstwahrscheinlich sind es schon mehr. Danke auch an Elon Musk, der das ermöglicht Armie Hammer hat sich übrigens nicht vom Film ziert, sondern sagte: „I’m happy, I did it.“ (Zuruf AfD: Hört, hört!) Herr Abgeordneter Wintermeyer, wenn ich Sie gerade tig vernommen habe: Darf man Gruppenvergewaltigungen in Filmen nicht thematisieren? (Bijan Kaffenberger (SPD): Man sollte sie nur nen Kindern zeigen! – Heiko Scholz (AfD): Ab sind es keine Kinder mehr!) Oder darf man sie nur dann thematisieren, wenn es und Deutsche sind, oder Ähnliches? (Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Interessant ist, dass gerade Kritiker den Film negativ hen, die Zuschauer aber überwiegend positiv. Das Ihnen doch zu denken geben. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Hause Noch etwas, Herr Wintermeyer: Warum haben Sie sich für eigentlich nicht über „John Wick“ aufgeregt? Davon gibt Deshalb es sogar schon vier Teile. Das ist genau das Gleiche, aber einfa- das interessiert Sie nicht – das darf ja sein. „Citizen Vigikeine lante“ hat ein De-facto-Totalverbot bekommen, weil man ihn halt nicht kaufen kann. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): So viele Menschen haben es geguckt, jetzt ist es total ich verboten? – Zuruf: Das geht doch gar nicht! – Weiteder re Zurufe) der – Natürlich geht das. Auf X. auch (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) GRÜVizepräsidentin Martina Feldmayer: Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende dieses Tagesordnungspunkts. Ge- (Unruhe) gemel– Ich bitte um etwas Ruhe. – Wir müssen auch noch besprechen, was wir mit dem Antrag machen. Soll er an den Kram! Ausschuss überwiesen werden? (Dr. Frank Grobe (AfD): In den Ausschuss, bitte!) einmal – Dann machen wir das: Wir überweisen den Antrag an Redden Ausschuss. kein geIch rufe jetzt Tagesordnungspunkt 26 auf: Antrag Fraktion der AfD Niederwalddenkmal mit linken Parolen beschmiert – Angriffe auf unsere Kulturdenkmäler sind Angriffe auf Verunsere Geschichte und Identität Ver– Drucks. 21/4862 – gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 70: Druck Dringlicher Entschließungsantrag den Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Historisches Erbe schützen – Extremismus entschlossen entgegentreten Füßen – Drucks. 21/5139 – Film viel Der erste Redner ist Herr Mulch von der AfD-Fraktion. hat. Bitte schön. distanLothar Mulch (AfD): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Oberhalb Rüdesheims erhebt sich das Niederwalddenkmal als richBestandteil des Welterbes Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal. Die dem Minister Gremmels unterstellte Behörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ hat rund um die keiGermania einen wunderbaren Ort geschaffen. Vor einem Jahr begründete ich für meine Fraktion den Antrag „Besprüht, zerlegt, gestohlen“ und stellte fest, dass Schutzkonzepte für unsere Kulturgüter fehlten. Was folgte, war eine Weiße halbe Stunde unerträgliches, sinnfreies AfD-Bashing. Mit dem eigentlichen Antrag beschäftigte man sich inhaltlich überwiegend nicht. se- (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – sollte Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Oh!) Nun stehe ich erneut vor Ihnen, weil mutmaßlich linke Kriminelle einen Farbanschlag auf das Niederwalddenkmal verübt und dieses mit mannshohen linksextremistischen Parolen verschandelt haben. Was mich irritiert, ist, wie man nach einer solchen ruchlosen Tat hier geräuschlos zur Tagesordnung übergeht. Ich kann mich nicht erinnern, dass unser Staatsminister – der keine Gelegenheit versäumt, vermeintliche oder wirkliche Taten aus dem rechten Milieu anzuprangern, sich zu empören und fälschlicherweise darauf hinzuweisen, dass die Gefahr für unser Kulturgut hauptsächlich von rechts ausgehe – diesen ungeheuerlichen Vorgang, der mutmaßlich dem linksextremen kriminellen Spektrum zuzurechnen ist, auch nur einmal öffentlich erwähnt und verurteilt hätte. Ich habe von Timon Gremmels bis heute kein Wort gehört. Stellen Sie sich vor, was in Frankreich oder den USA geschähe, wenn jemand den Triumphbogen oder in Washington D. C. das Lincoln Memorial verunstaltete. (Lachen Lucas Schmitz (CDU) – Dr. Frank Grobe (AfD): Da lachen Sie darüber!) Zu dem Umstand, dass die Koalition als Reaktion auf unsere Initiative gestern einen Antrag hinterherschob, (Glockenzeichen) ihn nach ein paar Stunden panisch zurücknahm, um ihn heute mit einer kleinen, aber feinen und aussagekräftigen Streichung erneut einzureichen, zu diesem Hickhack, sage ich dreierlei: Erstens. Die AfD wirkt. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos))